Parteikreise - SPD-Vorstand will am Montag Vorschlag für Parteispitze machen

- von Holger Hansen

Berlin (Reuters) - Bei der SPD soll am kommenden Montag eine Vorentscheidung über den Parteivorsitz fallen.

Der Parteivorstand wolle dann einen Personalvorschlag für die Doppelspitze beschließen, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstagabend aus Parteikreisen. Dies sei in einer Schaltkonferenz des Vorstandes am Abend vereinbart worden. Co-Parteichefin Saskia Esken habe erklärt, sie wolle sich bis dahin entscheiden, ob sie erneut kandidiere. In der Partei wird fest damit gerechnet, dass Generalsekretär Lars Klingbeil für den Parteivorsitz antritt. In der Schalte ließ sich Klingbeil laut Teilnehmern zu dem Thema nicht ein. Im Gespräch als weibliche Co-Parteichefin ist auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin, Manuela Schwesig.

Die Neuwahl der Parteispitze steht auf einem regulären Bundesparteitag am zweiten Dezember-Wochenende an. Co-Parteichef Norbert Walter-Borjans tritt nicht erneut an. Seine Stelle dürfte der 43-jährige Klingbeil einnehmen, der als Pragmatiker gilt, aber ein enges Vertrauensverhältnis auch mit Parteilinken wie Parteivizechef Kevin Kühnert pflegt. Mehrere Vertreter der SPD-Führungsriege hatten Reuters gesagt, sie gingen fest von einer Kandidatur Klingbeils aus.

SONDERPARTEITAG ZUM AMPEL-BÜNDNIS

Der Parteivorstand beschloss zudem einstimmig, dass knapp eine Woche vor dem regulären Parteitag ein kurzer und überwiegend digitaler Sonderparteitag am 4. Dezember über den bis dahin geplanten Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zur Bildung einer Bundesregierung entscheiden soll. Der Sonderparteitag solle als Mix aus Präsenz und digitaler Teilnahme vormittags ab 11.00 Uhr stattfinden.

In der Woche darauf soll der Bundestag den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zum Bundeskanzler wählen, wenn zuvor auch die Mitglieder der Grünen und ein Parteitag der FDP das Ampelbündnis gebilligt haben. Derzeit laufen die Koalitionsverhandlungen auf der Ebene von 22 Arbeitsgruppen. Sie sollen ihre Ergebnisse bis zum 10. November vorlegen. Danach verhandelt vor allem eine Spitzenrunde.

Über die Koalitionsverträge mit CDU und CSU in den Jahren 2013 und 2018 zur Bildung der innerparteilich hoch umstrittenen großen Koalition hatte die SPD noch ihre Mitglieder per Urabstimmung entscheiden lassen. Das Verfahren ist aber kosten- und zeitaufwendiger als ein Sonderparteitag, der nun überwiegend digital stattfinden soll.