Tschechien - Suchen Lösung mit Polen beim umstrittenen Kohle-Tagebau

Hradek nad Nisou (Reuters) - Tschechien zeigt sich bereit zur Beilegung des Streits mit Polen über dessen Braunkohle-Tagebau im grenznahen Turow.

Die neue tschechische Umweltministerin Anna Hubackova bot am Donnerstag Gespräche in Polen schon für kommende Woche an. Der polnische Abbau in Grenznähe hat auf tschechischer Seite negative Auswirkungen auf die Umwelt. Tschechien hatte Polen deshalb vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt, der im September Polen zu einer Geldstrafe von täglich 500.000 Euro verurteilt hatte. Laut EuGH muss Polen den Tagebau in Turow beenden. Dem widersetzt sich Polen.

Der Braunkohle-Abbau und das benachbarte Kraftwerk, das von PGE betrieben wird, sind eine wichtige Energiequelle für Polen. Die Regierung in Warschau hat darauf bestanden, dass der Standort weiter betrieben wird.

Die bisherigen Gespräche zwischen den beiden Nachbarländern waren 2021 ins Stocken geraten. Tschechien hatte im November einen Vorschlag Polens für einen Vertrag abgelehnt. In Prag hat aber im Dezember eine neue Regierung die Amtsgeschäfte übernommen. Deren Umweltministerin Hubackova sagte nun, der Entwurf Polens vom September sei zufriedenstellend hinsichtlich eines Kontrollsystems und Maßnahmen, negative Auswirkungen des Tagebaus zu begrenzen.