Johnson auf Frage nach Rücktritt - "No, no, no"

- von Elizabeth Piper und Kate Holton und Alistair Smout

London (Reuters) - Der britische Premierminister Boris Johnson hält auch nach zahllosen Protest-Abgängen im Regierungs-Team an seinem Amt fest.

Auf die Frage, ob er zurücktreten werde, antwortete Johnson am Mittwoch: "No, no, no". Vor dieser Äußerung am Rande einer Befragung durch Vertreter von Parlamentsausschüssen hatte Johnson schon im Unterhaus einen Rücktritt entschieden abgelehnt. Er erschien jedoch zunehmend isoliert und erntete mit seiner Wiederholung von Rechtfertigungen für umstrittene Entscheidungen mitunter offenes Gelächter. Innerhalb von Johnsons konservativer Partei wollte das zuständige Gremium noch am Nachmittag über einen neuen Misstrauensantrag beraten.

Die Befragung Johnsons im Unterhaus erschien auch für die dortigen Maßstäbe hitzig. Selbst Johnsons eigene Kabinettsmitglieder mussten sich bemühen, das Lachen zu unterdrücken, als die Opposition sich über die Regierung lustig machte. Auf die Frage eines Abgeordneten aus Johnsons Tory-Partei, unter welchen Umständen er zurücktreten würde, sagte der Premier, wenn er das Gefühl hätte, dass die Regierung nicht weitermachen könne. "Aber offen gesagt, der Job eines Premierministers in schwierigen Umständen, wenn man ein kolossales Mandat übertragen bekommen hat, ist es weiterzumachen", sagte Johnson. "Und das werde ich tun."

ZAHLREICHE RÜCKTRITTSANKÜNDIGUNGEN AUS UNTEREN RÄNGEN

Nach dem überraschenden Abgang von Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid am Dienstagabend hatte zuletzt unter anderem auch der für die Finanzbranche zuständige Minister John Glen seinen Posten zur Verfügung gestellt. Von zahlreichen Regierungsmitgliedern in unteren Rängen wurde seit dem Morgen eine Rücktrittsankündigung nach der anderen bekannt. Damit wurden Zweifel laut, ob Johnson überhaupt gelingen kann, die frei gewordenen Posten zu besetzen.

Weitere auch hochrangige Kabinettsmitglieder sollten seinem Beispiel folgen, forderte der frisch zurückgetretene Ex-Gesundheitsminister Javid im Parlament. "Die Gratwanderung zwischen Loyalität und Integrität ist in den vergangenen Monaten unmöglich geworden", sagte Javid vor Johnson und den Abgeordneten, die in diesem Moment schwiegen. Der Staatssekretär im Familienministerium, Will Quince, erklärte in seinem an Johnson gerichteten und auf Twitter veröffentlichten Rücktrittsgesuch, er fühle sich von Johnsons Büro falsch informiert über den Umgang des Premiers mit dem Fall eines konservativen Abgeordneten, dem sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen wird. Johnson hatte sich im Fernsehen dafür entschuldigt. Zuvor hatte ein ehemaliger hochrangiger Beamter des Außenministeriums Johnsons Büro vorgeworfen, gelogen zu haben mit der Behauptung, der Premier habe von Beschwerden nichts gewusst.

JOHNSON FÜR JEDES WEITERE VERTRAUENSVOTUM ZUVERSICHTLICH

Die Affäre gehört zu einer langen Reihe von Skandalen und Fehltritten, die im Falle von Partys während des Corona-Lockdowns für Johnson zu einem Bußgeld und einem Misstrauensantrag seiner eigenen Fraktion führten. Die Vertrauensabstimmung hatte Johnson Anfang Juni überstanden. Nach den geltenden Regeln ist für ein Jahr kein weiteres solches Votum möglich. Doch am Mittwoch verlangte der Tory-Abgeordnete Chris Skidmore eine Änderung des Regelwerks. Skidmore forderte das sogenannte Komitee 1922 der Torys auf, sich dringend mit einer Anpassung der Regularien zu beschäftigen. Unter Berufung auf einen Vertreter dieses Gremiums berichtete der Sky-Journalist Tom Larkin, die Regelung werde wahrscheinlich noch am Nachmittag geändert. Ein Sprecher Johnsons erklärte dazu, der Premierminister sei zuversichtlich, dass er jede weitere Vertrauensabstimmung gewinnen würde.

Beratungen des Komitees 1922 bestätigte der Nachrichtenagentur Reuters ein Vertreter des Gremiums. Allerdings hielte er es für besser, wenn hochrangige Minister Johnson zum Rücktritt bewegen würden, sagte das Gremiumsmitglied. "Das Spiel ist eröffnet. Das Kabinett muss sich gegen ihn stellen." Das hat der Zeitung "Daily Mail" zufolge bereits mit Michael Gove einer der am höchsten gestellten Minister der britischen Regierung getan. Gove habe Johnson am Mittwochmorgen gesagt, dass er zurücktreten müsse, berichtete das Blatt. Gove war vor seinem Eintritt in die Regierung ein erklärter Rivale Johnsons.

Der neu ernannte Finanzminister und bisherige Bildungsminister Nadhim Zahawi stellte sich dagegen demonstrativ hinter Johnson. Auf die Frage, ob Johnson "100 Prozent ehrlich" sei, sagte Zahawi im Fernsehen: "Absolut." Auch Verteidigungsminister Ben Wallace und Außenministerin Liz Truss standen britischen Medienberichten Stand Dienstagabend fest an der Seite des Premierministers. Beide gelten zugleich als mögliche Nachfolger Johnsons - wie auch der neue Finanzminister Zahawi, sein Vorgänger Sunak und Ex-Gesundheitsminister Javid. Auch der ehemalige Außenminister Jeremy Hunt und Ex-Verteidigungsministerin Penny Mordaunt sind im Gespräch.

Johnson war nach einem erdrutschartigen Wahlsieg 2019 Premierminister und zum Gesicht des EU-Ausstiegs der Briten geworden. Die anfängliche Popularität des ehemaligen Journalisten und Bürgermeisters von London wurde jedoch bald geschmälert durch Kritik an seinem betont kämpferischen und von Gegnern oft als chaotisch empfundenen Regierungsstil. Immer wieder wurden Rücktrittsforderungen laut. Ein konservativer Abgeordneter sagte zu Reuters, Johnson müsse wohl "schreiend und um sich schlagend aus der Downing Street gezerrt" werden. "Aber wenn wir das machen müssen, dann tun wir es."