Digital-Funkgeräte für die Bundeswehr: Grünes Licht vom OLG

dpa-AFX · Uhr

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat grünes Licht für die Ausstattung der Bundeswehr mit digitalen Funkgeräten gegeben. Der Großauftrag, der ein Volumen von rund einer Milliarde Euro haben soll, war an das Münchener Unternehmen Rohde & Schwarz gegangen. Die französische Thales-Gruppe war leer ausgegangen und hatte dagegen Beschwerde eingelegt. Die wies das Oberlandesgericht am Freitag per Beschluss als unzulässig zurück (Az. VII Verg 22/23).

Die Begründung wollte das Gericht im Laufe des Tages mitteilen. Der Vergabesenat unter Vorsitz von Richterin Christine Maimann hatte bereits in der mündlichen Verhandlung formale Bedenken geäußert. Man habe sich aber auch inhaltlich mit der Beschwerde befasst, sagte sie am Freitag.

Die konkreten Modalitäten sind dabei als geheim eingestuft. Um wie viele Geräte es geht und ob das kolportierte Auftragsvolumen von rund einer Milliarde Euro stimmt, fällt dabei bereits unter die Geheimhaltung, wie Prozessbeteiligte sagten.

Zuvor hatte bereits der Vergabesenat des Bundeskartellamts die Anfechtung als unbegründet zurückgewiesen. Die Entscheidung ist damit rechtskräftig.

Medienberichte, wonach die digitalen Geräte nicht in die Fahrzeuge passen, hatte Generalleutnant Michael Vetter am Rande der Verhandlung zurückgewiesen. Die Abmessungen seien für 200 verschiedene Fahrzeugtypen geprüft und vorgegeben worden.

Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine hatte die Bundesregierung ihr Vorgehen bei der Digitalisierung der Bundeswehr geändert, auf ein langwieriges Vergabeverfahren verzichtet und den Auftrag direkt vergeben./fc/DP/ngu

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