Deutsche Kriegsschiffe könnten Straße von Taiwan durchfahren

Berlin (Reuters) - Zwei deutsche Kriegsschiffe warten auf Anweisung aus Berlin, ob sie im September durch die Straße von Taiwan navigieren sollen.

In dem Fall würden Schiffe der deutschen Marine erstmals seit Jahrzehnten wieder diese Route nehmen, was zu neuen Spannungen mit China führen dürfte. "Die Entscheidung ist noch nicht getroffen", sagte Flottillenadmiral Axel Schulz, der den deutschen Marineverband im Indopazifik führt, in einem am Montag veröffentlichten Telefoninterview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Er fügte hinzu, dass auch das Wetter eine Rolle spielen werde. China sprach vorsorglich eine Warnung aus.

"Es geht darum, Flagge zu zeigen und vor Ort zu demonstrieren, dass wir, Deutschland, an der Seite unserer Partner und Freunde und Verbündeten stehen, für die Wahrung der regelbasierten internationalen Ordnung, die friedliche Konfliktbeilegung insbesondere mit Blick auf Gebietsstreitigkeiten und die Freiheit der Seehandelsrouten eintreten", sagte Schulz. China sieht das demokratisch regierte Taiwan als Teil seines Territoriums an. Die Regierung in Peking schließt den Einsatz militärischer Gewalt nicht aus, um die Insel unter ihre Kontrolle zu bringen. Taiwan weist die territorialen Ansprüche der Volksrepublik zurück. Die USA stehen an der Seite Taiwans und haben China wiederholt vor militärischen Schritten gewarnt.

Das Außenministerium in Peking reagierte auf die bevorstehende Entscheidung der Bundesregierung alarmiert. Taiwan sei eine innere chinesische Angelegenheit, erklärte eine Sprecherin. Schlüssel zur Stabilität in der Region sei, eine Unabhängigkeit Taiwans nicht anzuerkennen. "China hat sich schon immer dagegen verwahrt, seine territoriale Souveränität und Sicherheit unter dem Vorwand einer Freiheit der Navigation zu untergraben", betonte sie vor Journalisten.

GÄNGIGE PRAXIS

Die USA und andere Nationen, darunter Kanada, haben in den vergangenen Wochen Kriegsschiffe durch die Meerenge geschickt. Für die deutsche Marine wäre es die erste Durchfahrt durch die Straße seit 2002. China beansprucht die Gerichtsbarkeit über die fast 180 Kilometer breite Wasserstraße, die das Reich der Mitte von Taiwan trennt. Taiwan und die USA bezeichnen die Meerenge als internationale Wasserstraße. Vor der möglichen Passage sollen die Fregatte "Baden-Württemberg" und das Versorgungsschiff "Frankfurt am Main" am Dienstag in Tokio anlegen. Weitere Stopps sind in Südkorea und den Philippinen vorgesehen.

Schulz sagte, er plane keine spezifischen Sicherheitsmaßnahmen, sollten die unter seinem Kommando stehenden Kriegsschiffe die Straße von Taiwan durchqueren. Er bezeichnete dies als "normale Passage", ähnlich wie die Durchfahrt durch den Ärmelkanal oder die Nordsee. Er rechne jedoch damit, dass eine Durchfahrt genau beobachtet werde. Wahrscheinlich sei, dass die chinesische Marine und möglicherweise die Küstenwache oder maritime Milizen die deutschen Schiffe begleiten würden. Schulz beschrieb dies aber als gängige Praxis.

(Bericht von Sabine Siebold, Mitarbeit Eduardo Baptista in Peking; Bearbeitet von Alexander Ratz; Redigiert von Christian Rüttger; Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)