Scholz kritisiert Gegner der Stationierung von US-Raketen

Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert Gegner der Stationierung von US-Raketen in Deutschland.

"Es geht uns darum, den Frieden hier bei uns zu sichern und Krieg zu verhindern – und um nichts anderes", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch auf dem Bundeswehrstandort Todendorf in Schleswig-Holstein. "Allen, die Zweifel haben an dieser Entscheidung, möchte ich sagen: Es geht uns dabei einzig und allein darum, mögliche Angreifer abzuschrecken", sagte der Kanzler. "Jeder Angriff auf uns muss ein Risiko für den Angreifer bedeuten."

Russland rüste seit vielen Jahren massiv auf, gerade auch mit Raketen und Marschflugkörpern, sagte Scholz. Präsident Wladimir Putin habe zudem Abrüstungsverträge wie den INF-Vertrag gebrochen und Raketen nach Kaliningrad verlegt, was Luftlinie 530 Kilometer von Berlin entfernt liege. "Darauf nicht angemessen zu reagieren, wäre fahrlässig", sagte Scholz und fügte hinzu: "Ja, durch Nichthandeln geriete der Frieden auch bei uns in Gefahr. Das lasse ich nicht zu."

Angesichts der Sicherheitslage infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die USA und die Bundesregierung darauf verständigt, ab 2026 wieder US-Raketen auf deutschem Boden zu stationieren. Insbesondere das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), aber auch die AfD lehnen einen solchen Schritt ab, weil sie darin einen reinen Rüstungswettlauf sehen, der die Sicherheit Deutschlands gefährde.

(Bericht von Alexander Ratz; Redigiert von Hans Busemann; Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)