Letzter Wahlkampf-Schlagabtausch im Bundestag wohl am 11. Februar

Berlin (Reuters) - Die vor Bundestagswahlen zur Tradition gewordene Generaldebatte mit einem Schlagabtausch der Kanzlerkandidaten wird diesmal voraussichtlich am 11. Februar stattfinden.

Auf diesen Termin und die restlichen Sitzungen des Bundestages verständigten sich die Fraktionen von SPD, Union, Grünen und FDP, wie Reuters am Mittwoch in Parlamentskreisen bestätigt wurde. Eine endgültige Vereinbarung treffe der Ältestenrat des Parlaments am Freitag. Zuerst hatte die "Rheinische Post" über die Einigung berichtet.

Demnach sollen vor der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar noch drei Sitzungswochen stattfinden, in denen Gesetzentwürfe in erster Lesung beraten oder auch abschließend verabschiedet werden könnten. Dies seien die Wochen vom 2. bis 6. Dezember, vom 16. bis 20. Dezember und vom 27. bis 31. Januar. Die Plenarsitzung am 16. Dezember mit der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) solle um 13.00 Uhr beginnen. Mit einer verlorenen Vertrauensfrage will Scholz die Auflösung des Bundestages und die Neuwahl herbeiführen.

(Bericht von Holger Hansen, redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)