Letzter Wahlkampf-Schlagabtausch im Bundestag wohl am 11. Februar

Reuters · Uhr
Quelle: (c) Copyright Thomson Reuters 2024. Click For Restrictions - https://agency.reuters.com/en/copyright.html

Berlin (Reuters) - Die vor Bundestagswahlen zur Tradition gewordene Generaldebatte mit einem Schlagabtausch der Kanzlerkandidaten wird diesmal voraussichtlich am 11. Februar stattfinden.

Auf diesen Termin und die restlichen Sitzungen des Bundestages verständigten sich die Fraktionen von SPD, Union, Grünen und FDP, wie Reuters am Mittwoch in Parlamentskreisen bestätigt wurde. Eine endgültige Vereinbarung treffe der Ältestenrat des Parlaments am Freitag. Zuerst hatte die "Rheinische Post" über die Einigung berichtet.

Demnach sollen vor der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar noch drei Sitzungswochen stattfinden, in denen Gesetzentwürfe in erster Lesung beraten oder auch abschließend verabschiedet werden könnten. Dies seien die Wochen vom 2. bis 6. Dezember, vom 16. bis 20. Dezember und vom 27. bis 31. Januar. Die Plenarsitzung am 16. Dezember mit der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) solle um 13.00 Uhr beginnen. Mit einer verlorenen Vertrauensfrage will Scholz die Auflösung des Bundestages und die Neuwahl herbeiführen.

(Bericht von Holger Hansen, redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

onvista Premium-Artikel

onvista Trading-Impuls
Favoritenwechsel bei den US-Techwerten: IBM ist zurück!02. Apr. · onvista
Favoritenwechsel bei den US-Techwerten: IBM ist zurück!
Gold, Aktien, exotische ETFs
So schützt du dich vor Inflation01. Apr. · onvista
So schützt du dich vor Inflation
Chartzeit Wochenausgabe vom 30.03.2025
US-Zölle und Inflation: Warum der Abschwung noch weiter gehen könnte30. März · onvista
US-Zölle und Inflation: Warum der Abschwung noch weiter gehen könnte