Klingbeil verspricht 'bestmögliche Teamaufstellung'
BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil hat in einem Schreiben an die SPD-Bundestagsfraktion seine Entscheidung begründet, als Finanzminister ins künftige schwarz-rote Kabinett zu wechseln. "Das Bundesfinanzministerium ist der Ort, an dem wir unsere Schwerpunkte und insbesondere das große Finanzpaket mit dem Sondervermögen Infrastruktur vorantreiben und umsetzen können", heißt es in dem Brief, über den als erstes die "Rheinische Post" berichtete und der auch der dpa vorliegt.
Diese Aufgabe wolle er mit großer Entschlossenheit angehen, so Klingbeil. Die SPD-Bundestagsfraktion habe einen sehr großen Anteil am Koalitionsvertrag und dem guten Ergebnis des Mitgliederentscheids darüber. "Jetzt geht es darum, der Regierung eine Richtung zu geben. Wir gehen nicht als Aufpasser oder als reines Korrektiv in diese Regierung. Wir wollen gestalten."
Klingbeil versprach eine bestmögliche Teamaufstellung. Bei der Zusammenstellung des Regierungsteams wolle er auf Erfahrung setzen, "aber auch auf neue Gesichter und sichtbare Schritte zu einem Generationswechsel in der SPD, wie wir ihn angekündigt haben".
Auch ein reibungsloser Übergang in der Fraktion sei ihm sehr wichtig. "Die SPD-Bundestagsfraktion wird eine starke und eigenständige Rolle spielen. Die Politik der kommenden vier Jahre soll maßgeblich auch aus unserer Fraktion heraus geprägt werden. Wir wollen dafür die bestmögliche Teamaufstellung finden", versichert Klingbeil, der den Fraktionsvorsitz nach der Bundestagswahl übernommen hatte.
Nun will er als Finanzminister und Vizekanzler in das Kabinett von CDU-Chef Friedrich Merz wechseln. Das Parteipräsidium hat ihn beauftragt, die sechs anderen Ministerinnen und Minister der SPD am Montag zu benennen. Am Dienstag soll Merz im Bundestag zum Kanzler gewählt werden./wn/DP/he