Zeitung - Bund will Aufrüstung beschleunigen und Staatseinstiege ermöglichen

Reuters · Uhr
Quelle: (c) Copyright Thomson Reuters 2024. Click For Restrictions - https://agency.reuters.com/en/copyright.html

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge den Aufbau von Rüstungsbetrieben beschleunigen und auch einen Staatseinstieg erleichtern.

In "strategischen Fällen" könne sich der Bund direkt an Unternehmen und Projekten im Rüstungsbereich beteiligen, heißt es einem Bericht des "Handelsblatt" vom Donnerstag zufolge im Entwurf für eine "Sicherheits- und Verteidigungsstrategie". Es gehe darum, Schlüsseltechnologien zu fördern und die finanziellen Rahmenbedingungen der Branche zu verbessern. So soll der Ausbau der Industrie als von "überragendem öffentlichen Interesse" eingestuft werden. Dies kann Genehmigungsverfahren beschleunigen und bei Abwägungen vor Gericht dem Ausbau Vorrang verschaffen.

Das Papier entwickeln Wirtschafts- und Verteidigungsministerium gemeinsam. Ein Sprecher des Wirtschaftsressorts sagte, es befinde sich noch in der Abstimmung in der Regierung. Das Verteidigungsministerium reagierte auf Anfrage zunächst nicht. Laut "Handelsblatt" ist das Konzept aber bereits auf Staatssekretärsebene mit dem Kanzleramt sowie dem Finanz- und dem Außenministerium abgestimmt. Im September solle das gesamte Kabinett zustimmen.

Geplant ist demnach zudem, die Forschungsförderung auszudehnen, so dass sie auch militärischen Zwecken zugutekommen kann. Bislang seien Hilfen für Forschungsvorhaben nur bei Ausschluss von militärischer Nutzung möglich. Eine Staatsbeteiligung an Rüstungsfirmen ist zwar bereits möglich, könnte aber etwa im Fall von ThyssenKrupp Marine Systems ausgeweitet werden. ThyssenKrupp will sich von dem U-Boot-Bauer trennen und sucht einen privaten Investor. Eine parallele staatliche Beteiligung über die Staatsbank KfW würde dies erleichtern und ist seit längerem im Gespräch.

(Bericht von: Markus Wacket, redigiert von Sabine Wollrab. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)

onvista Premium-Artikel

onvista Trading-Impuls
Favoritenwechsel bei den US-Techwerten: IBM ist zurück!gestern, 15:36 Uhr · onvista
Favoritenwechsel bei den US-Techwerten: IBM ist zurück!
Gold, Aktien, exotische ETFs
So schützt du dich vor Inflation01. Apr. · onvista
So schützt du dich vor Inflation
Chartzeit Wochenausgabe vom 30.03.2025
US-Zölle und Inflation: Warum der Abschwung noch weiter gehen könnte30. März · onvista
US-Zölle und Inflation: Warum der Abschwung noch weiter gehen könnte