Scholz - Abkommen mit Usbekistan ermöglicht nötige Zuwanderung von Arbeitskräften

Samarkand (Reuters) - Deutschland und Usbekistan haben am Sonntag bei einem Besuch von Kanzler Olaf Scholz in Samarkand ein Migrationsabkommen beschlossen, das vor allem die Zusammenarbeit beider Länder bei der Ausbildung von Fachkräften verstärken soll.

"Wir ermöglichen die notwendige Zuwanderung von Arbeitskräften mit großen Talenten, die wir in Deutschland benötigen, damit unsere Wirtschaft wachsen kann", sagte Scholz nach einem Treffen mit dem Präsidenten Schawkat Mirsijojew. "Und gleichzeitig vereinbaren wir einfache, unbürokratische Prozeduren, dass diejenigen wieder zurückgehen, die zurückgehen müssen", fügte er hinzu und sprach von einer Mobilitätspartnerschaft. Es werde weltweit noch viele solcher Abkommen geben. Die Vereinbarung mit Usbekistan sei ein "kleiner Baustein in einer ganz großen Mauer", die erricht werde. Vereinbart wurde auch eine engere Zusammenarbeit bei kritischen Mineralien.

Erst am Freitag hatte die Bundesregierung ein Migrationsabkommen mit Kenia geschlossen, bei dem ebenfalls die Anwerbung von Fachkräften im Mittelpunkt stand. Aus beiden Ländern gibt es relativ wenige Personen, die aus Deutschland wieder in ihre Heimat abgeschoben werden müssen. In Regierungskreisen wurde zugleich einem britischen Medienbericht energisch widersprochen, dass es angeblich um die Anwerbung von 250.000 Kenianern gehe. Ein entsprechender BBC-Bericht hatte vor allem in deutschen sozialen Medien in rechten Kreisen für Aufregung gesorgt. Das Migrationsabkommen nenne weder Zahlen noch Quoten, wurde in Regierungskreisen in Berlin betont.

Scholz ging in Samarkand nicht auf Medien-Spekulationen ein, dass das Abkommen mit Usbekistan auch der Abschiebung straffälliger Afghanen diene. Er habe mit dem usbekischen Präsidenten zwar über Afghanistan gesprochen, einem Nachbarn des zentralasiatischen Landes. Aber bei dem Vertrag gehe es vor allem um die gegenseitige Migration. "Ansonsten gibt es natürlich vertrauliche Gespräche über Kooperationen in vielen Bereichen", fügte er hinzu.

Innenministerin Nancy Faeser, die den Kanzler begleitete und das Abkommen in Samarkand unterzeichnete, betonte, dass sie weitere Flüge nach Afghanistan plane, um schwere Straftäter von dort abzuschieben. "Aber das werden wir dann sehen, mit welchen Ländern das in Kooperation sein wird." Der bisher einzige Abschiebeflug war von Katar vermittelt worden, weil die Bundesregierung keine direkten Beziehungen mit den in Afghanistan regierenden radikal-islamischen Taliban unterhält.

(Bericht von Andreas Rinke, redigiert von Scot W. Stevenson; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)