FT: EU verzögert wegen US-Zollgesprächen Ermittlungen gegen X

Frankfurt (Reuters) - Die Europäische Union (EU) zögert einem Zeitungsbericht zufolge ihre Ermittlungen gegen den Kurznachrichtendienst X hinaus.

Sie wolle damit die laufenden Verhandlungen zur Beilegung des Handelsstreits mit den USA nicht gefährden, schrieb die "Financial Times" am Donnerstag. Die Kommission werde die Frist für den Abschluss der Untersuchung wohl nicht einhalten, hieß es unter Berufung auf Insider. Ursprünglich sollte das Ergebnis vor der Sommerpause vorliegen. Die EU betonte, dass die Untersuchungen weiterliefen. Sie stünden in keinem Zusammenhang mit den Zollgesprächen. X war für einen Kommentar zu diesem Thema zunächst nicht zu erreichen.

Im vergangenen Jahr hatten die Behörden Ermittlungen gegen den früher als Twitter bekannten Kurznachrichtendienst eingeleitet. Die US-Firma des Milliardärs Elon Musk habe gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen. Er verpflichtet Online-Plattformen unter anderem dazu, gegen Hass und Hetze sowie andere illegale Inhalte im Internet vorzugehen. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Im Wiederholungsfall kann ein Unternehmen vom europäischen Markt ausgeschlossen werden.

(Bericht von Gnaneshwar Rajan und Surbhi Misra; geschrieben von Hakan Ersen, redigiert von Ralf Banser. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)