Ausschuss-Chef Röwekamp: Bundeswehr könnte Frieden in Ukraine sichern

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag rechnet für den Fall eines dauerhaften Waffenstillstands zwischen Russland und der Ukraine mit einem Einsatz deutscher Soldaten zur Friedenssicherung. Europäer und Ukrainer hätten schlechte Erfahrungen mit russischen Zusagen gemacht, deshalb brauche es effektive militärische Abschreckung, sagte der CDU-Politiker Thomas Röwekamp im WDR. "Und das bedeutet eben auch, dass auch deutsche Soldatinnen und Soldaten dann in Zukunft nach einem Friedensschluss mit Russland hier dafür sorgen, dass der Frieden auch dauerhaft hält."

Als Beispiele dafür, wie eine Unterstützung durch die Bundeswehr aussehen könnte, nannte Röwekamp Hilfe bei der Logistik, bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten und bei der Luftabwehr. "Es gibt eine ganze Palette von militärischen Fähigkeiten, die wir in der Bundeswehr haben, die den Frieden in der Ukraine dauerhaft absichern kann", sagte der Ausschussvorsitzende.

Für die Ukrainer gehört die Frage möglicher Sicherheitsgarantien durch ihre Verbündeten zu den Kernpunkten einer möglichen Friedenslösung. Das Misstrauen gegenüber dem Angreifer Russland ist nach fast dreieinhalb Jahren Krieg groß.

"Es geht schon darum, der Ukraine verbindlich zuzusichern und auch militärisch abzusichern, dass für den Fall eines erneuten Angriffs durch Russland die Europäer gemeinsam mit den Truppen der Amerikaner auch bereit sind, einen Angriff zurückzuschlagen", sagte Röwekamp. "Am Ende will niemand Krieg, und der sicherste Weg, eine erneute kriegerische Auseinandersetzung zu verhindern, wäre, mit einer starken Truppenpräsenz gegen einen solchen Krieg auch die russische Armee abzuschrecken."/mk/DP/jha