Altmaier - Tesla wollte in Grünheide Entscheid zu Staatshilfen nicht abwarten
Berlin (Reuters) - Tesla wollte dem scheidenden Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zufolge bei der geplanten Batteriefabrik im brandenburgischen Grünheide keine Entscheidung über staatliche Beihilfen abwarten.
Die Nachfrage nach Batteriezellen explodiere derzeit nahezu, weswegen der US-Elektroautobauer parallele Projekte vorantreiben wolle, sagte Altmaier am Montag in Berlin. Es sei eine freiwillige Entscheidung gewesen.
Tesla hätte als ausländisches Unternehmen in der EU aber Förderungen bekommen können, wenn der Konzern hier produziere. "Natürlich wird er das Geld bekommen, wenn er die Fördervoraussetzungen der Europäischen Union erfüllt." Bei innovativen Projekten - sogenannten IPCEIs ("Important Projects of Common European Interest") - wären staatliche Beihilfen von bis zu 40 Prozent der Investitionen möglich.
Tesla hatte Ende November entschieden, beim Bau der Batteriefabrik in Grünheide bei Berlin ohne staatliche Förderung auszukommen. Ein entsprechender Antrag wurde zurückgezogen. Trotzdem will Tesla an seinen Planungen für die Batterie- und Recyclingfabrik festhalten. Das Unternehmen hätte bis zu rund 1,1 Milliarden Euro aus dem IPCEI-Fördertopf erhalten können.
Tesla baut in Grünheide seine erste europäische Elektroauto-Fabrik und zusätzlich auch ein Batteriewerk. Bisher fehlt dem US-Konzern die endgültige Baugenehmigung, mit der jedoch noch in diesem Jahr gerechnet wird.