Zuspitzung in Armenien - Regierungschef setzt Armee-Chef ab

Moskau (Reuters) - In Armenien spitzt sich der Machtkampf zwischen Ministerpräsident Nikol Paschinjan und dem Militär zu.

Die Regierung in Eriwan erklärte am Mittwoch den Generalstabs-Chef Onik Gasparjan für abgesetzt und schlug einen Nachfolger vor, obwohl Präsident Armen Sarkassin sich geweigert hat, die Entlassung zu beglaubigen. Gasparjan erklärte seine Absetzung für verfassungswidrig und forderte erneut den Rücktritt von Paschinjan und Neuwahlen, meldete die russische Nachrichtenagentur TASS. "Ich werde weiterhin dem Vaterland und dem armenischen Volk in einer anderen Funktion dienen", teilte er mit und ließ offen, was er damit genau meinte. Nach Berichten mehrere Medien steht die Armee-Spitze hinter den Äußerungen Gasparjans.

Hintergrund der Auseinandersetzungen ist der sechswöchige Krieg zwischen Armeniern in der Region Bergkarabach und Aserbaidschan. Paschinjan hatte im November nach erfolgreichen Offensiven der aserbaidschanischen Armee einer von Russland vermittelten Feuerpause zugestimmt, bei der erhebliche Geländegewinne zugunsten Aserbaidschans festgeschrieben wurden. Die seitdem erhobenen Rücktrittsforderungen weist Paschinjan mit dem Argument zurück, durch den Waffenstillstandsvertrag habe er Schlimmeres verhindert.

Am Mittwoch erklärte seine Regierung, Präsident Sarkassin habe die Frist für einen Einspruch gegen den Rauschschmiss des Armee-Chefs vor dem Verfassungsgericht verstreichen lassen. Damit sei dieser gültig. Allerdings widersprach das Präsidentenbüro umgehend und erklärte, es habe am Mittwoch bei dem Verfassungsgericht eine Überprüfung der Abberufung des Armee-Chefs beantragt.

Bergkarabach ist eine Enklave in Aserbaidschan, in der überwiegend christliche Armenier leben. Völkerrechtlich gehört das Gebiet zum mehrheitlich islamischen Aserbaidschan, von dem es sich aber 1991 losgesagt hatte. Die Region ist seit Jahren zwischen Armenien und Aserbaidschan umstritten.