EQS-News: CureVac gibt Update über Verhandlungstermine im Patentrechtsstreit gegen Pfizer/BioNTech in mehreren Regionen bekannt

EQS Group · Uhr

Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Patent
CureVac gibt Update über Verhandlungstermine im Patentrechtsstreit gegen Pfizer/BioNTech in mehreren Regionen bekannt

11.07.2024 / 13:00 CET/CEST
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.

CureVac gibt Update über Verhandlungstermine im Patentrechtsstreit gegen Pfizer/BioNTech in mehreren Regionen bekannt

  • Neuer Verhandlungstermin für U.S.-Patentrechtsstreit nach Einigung mit Acuitas Therapeutics auf den 3. März 2025 festgelegt
  • Erstinstanzliche Entscheidung über die Gültigkeit von EP 3 708 668 B1 (Technologie zu getrennten Poly-A Sequenzen) durch das Europäische Patentamt im Rahmen des deutschen Patentrechtsstreits für den 25. März 2025 vorgesehen
  • Beginn eines Prozesses zur Entscheidung über die Gültigkeit und Verletzung der Patente EP 3 708 668 B1 und EP 4 023 755 B1 (Technologie zu getrennten Poly-A Sequenzen) am 10. Juli 2024 im Vereinigten Königreich; Urteil im Laufe des Jahres 2024 erwartet

TÜBINGEN, Germany/BOSTON, USA – 11. Juli 2024 –CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC) (“CureVac”), ein globales biopharmazeutisches Unternehmen, das eine neue Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) entwickelt, gab heute die neuesten Verhandlungstermine für den laufenden Patentrechtsstreit gegen Pfizer/BioNTech in mehreren Ländern bekannt, darunter die USA, das Vereinigte Königreich und Deutschland.

Der U.S.-Prozess gegen Pfizer/BioNTech wird am 3. März 2025 vor dem Bezirksgericht des östlichen Bezirks von Virginia beginnen. Eine zuvor ausgesprochene Empfehlung des Gerichts, das Verfahren für alle 10 U.S.-Patente auszusetzen, wurde zurückgezogen. Die Empfehlung folgte ursprünglich auf einen Antrag von Acuitas Therapeutics auf Beitritt, Abtrennung und Aussetzung des Verfahrens aufgrund von Ansprüchen auf Miteigentümerschaft und Miterfinderschaft. Der Rechtsstreit wurde beigelegt, nachdem beide Unternehmen im April 2024 eine Einigung erreicht hatten, die Acuitas Lizenzen für mehrere Patente, darunter drei der vier strittigen US-Patente, einräumte. Diese drei Patente wurden aus dem U.S.-Patentstreit gegen Pfizer/BioNTech zurückgezogen. Im Gegenzug erkennt Acuitas CureVac als alleinigen Inhaber der strittigen Patente an.

Der Rechtsstreit in Europa wird am 25. März 2025 mit einer Anhörung über die Gültigkeit von EP 3 708 668 B1 (Technologie zu getrennten Poly-A Sequenzen) vor der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts fortgesetzt. Die Verletzungsklage in Bezug auf dieses Patent wurde zuvor bis zur Feststellung der Gültigkeit durch das Europäische Patentamt ausgesetzt. Im deutschen Patentrechtsstreit gegen Pfizer/BioNTech führte die Einigung mit Acuitas Therapeutics zur Rücknahme von zwei Gebrauchsmustern, die äquivalente Ansprüche zu den drei in den USA zurückgezogenen Patenten abdecken. Wie bereits angekündigt, ist für den 10. September 2024 eine Anhörung vor dem Landgericht Düsseldorf angesetzt, die das europäische Patent EP 4 023 755 B1 (Technologie zu getrennten Poly-A Sequenzen) und das Gebrauchsmuster DE 20 2021 004 130 U1 (Design eines COVID-19 Impfstoffes) betrifft.

Zudem begann am 10. Juli 2024 im Vereinigten Königreich eine Verhandlung, bezüglich einer Nichtverletzungserklärung und einem Widerrufsantrag von Pfizer/BioNTech gegen die beiden Patente EP 3 708 668 B1 und EP 4 023 755 B1 (Technologie zu getrennten Poly-A Sequenzen) von CureVac. CureVac erhob eine Gegenklage wegen Patentverletzung. Ein Urteil wird noch im Laufe des Jahres 2024 erwartet. Die Verhandlung bezüglich des Weiteren betroffenen Patents EP 1 857 122B1 (Technologie zur G/C Anreicherung) wird zu einem späteren Zeitpunkt festgesetzt.


Über CureVac
CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein wegweisendes multinationales Biotech-Unternehmen, das im Jahr 2000 gegründet wurde, um die Technologie der Boten-RNA (mRNA) für die Anwendung in der Humanmedizin voranzutreiben. In mehr als zwei Jahrzehnten der Entwicklung, Optimierung und Herstellung dieses vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke hat CureVac grundlegende Schlüsseltechnologien eingeführt und verfeinert, die für die Produktion von mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 unerlässlich waren, und legt derzeit den Grundstein für die Anwendung von mRNA in neuen therapeutischen Bereichen mit hohem ungedecktem Bedarf. CureVac nutzt die mRNA-Technologie in Kombination mit fortschrittlichen Omics- und computergestützten Werkzeugen, um standardisierte und personalisierte Krebsimpfstoffkandidaten zu entwerfen und zu entwickeln. Darüber hinaus entwickelt das Unternehmen Programme für prophylaktische Impfstoffe und Behandlungen, die den menschlichen Körper in die Lage versetzen, seine eigenen therapeutischen Proteine zu produzieren. CureVac hat seinen Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und unterhält außerdem Standorte in den Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden Sie unter www.curevac.com.


CureVac Medien Kontakt
Patrick Perez, Junior Manager Public Relations
CureVac, Tübingen, Germany
T: +49 7071 9883-1831
M: +49 151 14 115247
patrick.perez@curevac.com


CureVac Investor Relations Kontakt
Dr. Sarah Fakih, Vice President Corporate Communications und Investor Relations
CureVac, Tübingen, Germany
T: +49 7071 9883-1298
M: +49 160 90 496949
sarah.fakih@curevac.com


Zukunftsgerichtete Aussagen
Diese Pressemitteilung enthält Aussagen, die „zukunftsgerichtete Aussagen“ im Sinne des United States Private Securities Litigation Reform Act von 1995 darstellen, einschließlich Aussagen, die Meinungen, Erwartungen, Überzeugungen, Pläne, Ziele, Annahmen oder Prognosen der CureVac N.V. und/oder ihrer hundertprozentigen Tochtergesellschaften CureVac SE, CureVac Manufacturing GmbH, CureVac Inc., CureVac Swiss AG, CureVac Corporate Services GmbH, CureVac RNA Printer GmbH, CureVac Belgium SA und CureVac Netherlands B.V. (nachfolgend „das Unternehmen“) hinsichtlich zukünftiger Ereignisse oder zukünftiger Ergebnisse ausdrücken, im Gegensatz zu Aussagen, die historische Fakten wiedergeben. Beispiele hierfür sind die Erörterung der potenziellen Wirksamkeit der Impfstoff- und Behandlungskandidaten des Unternehmens und der Strategien des Unternehmens, der Finanzierungspläne, des Cash Runways, der Wachstumsmöglichkeiten und des Marktwachstums. In einigen Fällen können Sie solche zukunftsgerichteten Aussagen an Begriffen wie „antizipieren“, „beabsichtigen“, „glauben“, „schätzen“, „planen“, „anstreben“, „projizieren“ oder „erwarten“, „können“, „werden“, „würden“, „könnten“, „potentiell“, „beabsichtigen“ oder „sollten“, dem Negativ dieser Begriffe oder ähnlichen Ausdrücken erkennen. Zukunftsgerichtete Aussagen basieren auf den aktuellen Einschätzungen und Annahmen des Managements sowie auf Informationen, die dem Unternehmen derzeit zur Verfügung stehen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen sind jedoch keine Garantie für die Leistung des Unternehmens, und Sie sollten sich nicht übermäßig auf solche Aussagen verlassen. Zukunftsgerichtete Aussagen unterliegen vielen Risiken, Ungewissheiten und anderen variablen Umständen, einschließlich negativer weltweiter wirtschaftlicher Bedingungen sowie anhaltender Instabilität und Volatilität auf den weltweiten Finanzmärkten, der Fähigkeit, Finanzmittel zu erhalten, der Fähigkeit, aktuelle und zukünftige präklinische Studien und klinische Studien durchzuführen, dem Zeitplan, den Kosten und der Ungewissheit der behördlichen Zulassung, der Abhängigkeit von Dritten und Kooperationspartnern, der Fähigkeit, Produkte zu vermarkten, der Fähigkeit, Produkte herzustellen, mögliche Änderungen der aktuellen und geplanten Gesetze, Vorschriften und Regierungspolitik, Druck durch zunehmenden Wettbewerb und Konsolidierung in der Branche des Unternehmens, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Geschäft und die Betriebsergebnisse des Unternehmens, die Fähigkeit, das Wachstum zu bewältigen, die Abhängigkeit von Schlüsselpersonal, die Abhängigkeit vom Schutz des geistigen Eigentums, die Fähigkeit, für die Sicherheit der Patienten zu sorgen, Schwankungen der Betriebsergebnisse aufgrund der Auswirkungen von Wechselkursen, oder anderen Faktoren. Solche Risiken und Ungewissheiten können dazu führen, dass die Aussagen ungenau sind, und die Leser werden davor gewarnt, sich unhinterfragt auf solche Aussagen zu verlassen. Viele dieser Risiken liegen außerhalb der Kontrolle des Unternehmens und könnten dazu führen, dass sich die tatsächlichen Ergebnisse erheblich von denen unterscheiden, die das Unternehmen erwartet. Die in dieser Pressemitteilung enthaltenen zukunftsgerichteten Aussagen sind nur zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Dokuments gültig. Das Unternehmen übernimmt keine Verpflichtung, und lehnt es ausdrücklich ab, solche Aussagen zu aktualisieren oder die Ergebnisse von Revisionen solcher Aussagen öffentlich bekannt zu geben, um zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen widerzuspiegeln, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben.

Für weitere Informationen verweisen wir auf die Berichte und Dokumente des Unternehmens, die bei der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) eingereicht wurden. Sie können diese Dokumente über EDGAR auf der Website der SEC unter www.sec.gov abrufen.

Veröffentlichung einer Mitteilung, übermittelt durch EQS Group AG.
Medienarchiv unter https://www.eqs-news.com.

Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.


onvista Premium-Artikel