Erste Kabinettssitzung unter Bundeskanzler Merz soll noch heute stattfinden

Erste Kabinettssitzung soll noch heute stattfinden

(dpa-AFX) - Trotz der Verzögerung bei der Kanzlerwahl soll die erste Kabinettssitzung unter Bundeskanzler Friedrich Merz noch am Dienstagabend stattfinden. Wie das Bundeskanzleramt mitteilte, wurde die konstituierende Sitzung für 22.00 Uhr angesetzt. Ursprünglich war sie für 18.00 Uhr geplant.

Merz legt Amtseid ab

(dpa-AFX) - Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Bundestag seinen Amtseid abgelegt. Der CDU-Vorsitzende sprach folgende Eidesformel: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Gottesbezug hätte auch weggelassen werden können - so wie Merz' Vorgänger Olaf Scholz (SPD) dies 2021 getan hat. Scholz ist aus der Kirche ausgetreten. Der Katholik Merz verwendet den religiösen Zusatz wie erwartet.

Er war zuvor vom Bundestag im zweiten Wahlgang gewählt und von Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier ernannt worden.

Merz gewinnt Kanzlerwahl im zweiten Anlauf

(onvista) - Im zweiten Anlauf hat Friedrich Merz die Kanzler-Wahl gewonnen. Beim zweiten Urnengang bekam Merz 325 Stimmen und damit mehr als die nötige Hälfte der Abgeordneten. Merz nahm die Wahl an. Der Dax reduzierte seine Verluste nach der Wahl nochmal auf nur noch minus 0,40 Prozent.

Bundestag beschließt erneuten Wahlgang

(onvista) - Der Bundestag hat beschlossen, am heutigen Dienstag einen weiteren Anlauf zur Kanzlerwahl zu versuchen. Die Abgeordneten gehen nun in einen verkürzten Wahlgang.

Zweiter Wahlgang soll noch heute stattfinden

(dpa-AFX) Nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Anlauf bei der Wahl zum Bundeskanzler soll es noch heute einen zweiten Wahlgang im Bundestag geben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen.

Unions-Fraktionschef Spahn: Merz wird erneut antreten

(onvista) Der gerade gewählte Fraktionsvorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion Jens Spahn hat vor Medienvertretern im Bundestag angekündigt, dass Friedrich Merz sich einem zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler stellen wird. Wann ein zweiter Wahlgang stattfinden wird, ist derzeit noch offen. Ob das heute der Fall sein wird, werde derzeit noch geprüft, so Spahn. 

Söder warnt vor Folgen der Nicht-Wahl von Merz

(dpa-AFX) - Nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Durchgang der Kanzlerwahl warnt der CSU-Vorsitzende Markus Söder vor unkalkulierbaren Folgen für Deutschland und die Demokratie.

"Der heutige Vormittag zeigt, dass wir in einer ernsten Lage sind. Eine ernste Lage für unser Land, aber auch für die Demokratie", sagte der bayerische Ministerpräsident nach einer Sitzung seines Kabinetts in München. "Wir brauchen Stabilität wie nie und konnten es heute nicht erzielen."

Es sei der falsche Zeitpunkt für Spielchen, Denkzettel oder die Begleichung alter Rechnungen, mahnte Söder in Richtung jener Abgeordneten von Union und SPD, die Merz im ersten Wahlgang ihre Stimmen verweigert haben.

Jeder müsse sich überlegen, was für Deutschland auf dem Spiel stehe. Es gehe bei der Wahl des Kanzlers auch nicht nur um eine Person, sondern um eine ganze Regierung und dringend benötigte Stabilität für das ganze Land.

Die "höhnischen Kommentare der AfD" zeigten, die Gefahr eines Scheiterns der neuen Regierung "kann ein Vorbote von Weimar sein, denn die Folgen sind unabsehbar", erklärte Söder. Es sei daher "wichtig, dass wir vernünftig bleiben" und abwägen, damit es die erforderliche Mehrheit geben kann.

Linnemann drängt auf schnelle Lösung

(dpa-AFX) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann setzt auf einen raschen nächsten Anlauf zur Wahl von Parteichef Friedrich Merz zum Bundeskanzler. "Die Welt ist in Unruhe. Europa braucht ein starkes Deutschland, und deswegen können wir jetzt nicht tagelang warten, sondern wir brauchen schnell Klarheit", sagte er nach dem Verfehlen der Kanzlermehrheit für Merz im ersten Wahlgang.

Linnemann machte im TV-Sender Phoenix deutlich, er hoffe auf einen zweiten, dann erfolgreichen Wahlgang im Bundestag noch am Dienstag. Er betonte: "Friedrich Merz ist der richtige Kandidat zur richtigen Zeit."

Der CDU-Politiker räumte ein, mit der gescheiterten Kanzlerwahl im ersten Wahlgang nicht gerechnet zu haben. "Ich war mir ziemlich sicher, dass das rund läuft." Er wolle nicht philosophieren, aber natürlich habe der eine oder andere vielleicht ein Zeichen im ersten Wahlgang setzen wollen und im zweiten nicht.