Scholz rechnet mit schneller türkischer Ratifizierung der Nato-Erweiterung

Stockholm (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet damit, dass auch die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands schnell ratifiziert.

"Meine Zuversicht ist groß, dass es jetzt sehr schnell gehen wird", sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson in Stockholm. Er bezeichnete den Beitritt Schwedens und Finnlands erneut als Gewinne für die Nato. Auch die deutsche Zusammenarbeit mit beiden Staaten in Sicherheitsfragen werde sich dadurch verstärken.

Andersson betonte, dass sich Schweden an die Vereinbarung mit der Türkei halten werde. Das Nato-Mitglied Türkei hatte sein Veto gegen den Antrag Finnlands und Schwedens auf Beitritt zu dem Militärbündnis im Juni nach wochenlangen, angespannten Verhandlungen aufgegeben. Die Regierung in Ankara hatte die beiden nordischen Länder unter anderem beschuldigt, Kämpfer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu beherbergen und die Auslieferung zahlreicher Personen gefordert. Alle Nato-Länder müssen den Beitritt Schwedens und Finnlands ratifizieren.

Die schwedische Regierung hatte vergangene Woche beschlossen, einen wegen Betrugs gesuchten Mann an die Türkei auszuliefern. Dies ist der erste Fall, seit die Türkei Gegenleistungen für die Zustimmung zum Nato-Beitritt Schwedens gefordert hatte. Andersson betonte, dass die Auslieferung schwedischem und internationalem Recht folge. Es handelt sich um einen türkischen Staatsbürger, der 2013 und 2016 in der Türkei wegen Betrugsdelikten verurteilt wurde.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)