Wir brauchen Bürgergeld und Eurobonds

Durch den totalen „Shut-Down“ der Volkswirtschaften in der westlichen Welt drohen Dominoeffekte, die in eine gefährliche Abwärtsspirale der Realwirtschaft führen können. Unternehmen müssen schließen oder legen ihre Produktion still. Einkommensausfälle werden gar nicht oder durch Maßnahmen wie Kurzarbeitergeld nur teilweise ausgeglichen. Wir sehen jetzt schon, dass wir nicht nur in einer Welt der „just in time“ Produktion, sondern bedingt durch die jahrelangen Tiefzinsen in einer Welt der „just in time“ Finanzierung leben. Das System ist deshalb äußerst fragil, so dass Einnahmeausfälle von einem Monat bereits zu großen Verwerfungen führen werden. Es drohen daher massenhaft Pleiten, die wiederum die ohnehin noch geschwächten Banken in eine Notlage bringen können. Dies wiederum würde die Kreditvergabe zur Unzeit einschränken und die Krise weiter verschärfen.

Einmalig 3000 Euro würde helfen

Ich fordere daher ein eurozonenweites einmaliges Bürgergeld von 3.000 Euro, damit laufende Verpflichtungen wie Mieten bezahlt werden können, und um nach Beendigung des Shut-Downs einen Nachfrageschub auszulösen, der den Wirtschaftsmotor wieder ankurbelt. Die bisher von der Bundesregierung beschlossenen Hilfsmaßnahmen sind zu begrüßen, Sie reichen jedoch nicht aus und sind nach allem was wir sehen nicht so schnell und unbürokratisch zu erhalten, wie verkündet. Die Auszahlung des Bürgergeldes wäre in wenigen Tagen auf den Weg zu bringen. Es würde an alle Personen erfolgen, die 2019 Steuern bezahlt haben. So würden nur diejenigen Personen etwas zurückerhalten, die zuvor auch in die Gemeinschaft eingezahlt haben. Bezieher von Renten und Sozialleistungen bekämen ohnehin die Leistungen in unverminderter Höhe weiter und seien daher finanziell nicht betroffen. Die Auszahlung wäre an die jeweilige Steuernummer gebunden und könnte kurzfristig durch die Finanzämter vorgenommen werden.

Eurobonds, die die EZB kauft, wären eine günstige Finanzierungsform

Bei rund 200 Mio. Steuern zahlenden Bürgern in der Eurozone würden sich die Kosten auf rund 600 Mrd. Euro belaufen. Finanziert werden könnte dies über die erstmalige Ausgabe von Eurobonds mit einem Zinskupon von Null und einer Laufzeit von mindestens 30 Jahren, für die die Länder der Eurozone gesamtschuldnerisch haften. Diese könnten von der Europäischen Zentralbank (EZB) erworben werden. Die Eurozone würde dafür einen Sonderhaushalt bilden. Zum Ende der Laufzeit kann die Ausgabe der Anleihen durch neue Eurobonds mit gleichen Konditionen ersetzt werden. Das Volumen wäre geringer als das zuletzt von der EZB beschlossenen Anleihe-Aufkaufprogramm (Quantitative Easing), es wäre nur viel effizienter, weil das Geld nicht an den Finanzmärkten landen und für steigende Vermögenspreise und am Ende steigende Mieten sorgen würde, sondern direkt in der Realwirtschaft ankäme. Inflation sei jedoch nicht zu erwarten, da nur wegbrechende Nachfrage ausgeglichen würde und eine Überstimulierung und in ihrer Folge unerwünschte Preissteigerungen nicht zu erwarten seien.