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ROUNDUP: Haseloff erleichtert über Einigung auf Kohleausstieg

dpa-AFX

MAGDEBURG (dpa-AFX) - Der Zeitplan für den Kohleausstieg erlaubt nach Einschätzung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, sich auf den nötigen Strukturwandel einzustellen. Das Stilllegungsdatum für das Werk in Schkopau Ende 2034 gebe dem Land Planungssicherheit, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Magdeburg. "Wir sind sehr froh, dass wir diese Zeit eingeräumt bekommen."

Der Entwurf der Bundesregierung habe ursprünglich vorgesehen, Schkopau bereits 2026 vom Netz zu nehmen. Kumpel und Kraftwerksmitarbeiter seien darüber sehr besorgt gewesen. "Das wäre für die Region katastrophal gewesen", sagte Haseloff. "Nun haben wir 15 Jahre Zeit um Strukturpolitik zu betreiben".

Der Bund und die Kohle-Länder hatten sich in der Nacht zu Donnerstag auf den Fahrplan geeinigt. Er sieht vor, dass Deutschland spätestens bis 2038 aus der klimaschädlichen Kohleverstromung aussteigt. Die Länder sollen als Entschädigung Strukturhilfen vom Bund bekommen, die bis Ende Mai in einer Bund-Länder-Vereinbarung festgeschrieben werden sollen.

Lob für die Einigung kam auch vom Koalitionspartner SPD. "Die Laufzeit bis Ende 2034 gibt uns wichtige Zeit, die Strukturentwicklung voranzutreiben", sagte Wirtschaftsminister Armin Willingmann. "Dazu gehört für mich vor allem die Ansiedlung von Unternehmen, die gut bezahlte Arbeitsplätze im Revier schaffen. Hierfür werden wir auf Hochtouren die Rahmenbedingungen setzen."

Haseloff will mit den Hilfen des Bundes unter anderem Infrastrukturprojekte wie neue Bundes- und Umgehungsstraßen finanzieren. Außerdem werde das Land verstärkt in die Chemieindustrie investieren, um dort neue Arbeitsplätze zu schaffen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe zugesagt, die Förderung der einzelnen Projekte in der Bund-Länder-Vereinbarung festzuschreiben und außerdem beschleunigte Planungsverfahren dafür in Aussicht gestellt./afa/DP/eas

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