EU-Außenminister beraten über Probleme mit Mali, China und dem Iran

BREST (dpa-AFX) - Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Freitag zum Abschluss eines informellen Treffens in Brest über die angespannte Lage in Mali und die Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran beraten. Zudem werden nach Angaben der französischen EU-Ratspräsidentschaft bei dem Treffen in der Hafenstadt im Nordwesten Frankreichs die schwierigen Beziehungen zu China thematisiert.

Mit Blick auf die Lage in Mali soll es unter anderem um die Frage möglicher Sanktionen gegen die aktuellen Machthaber gehen. Übergangspräsident Assimi Goïta verschleppt dort nach einem Putsch im Mai aus Sicht von Kritikern die Vorbereitungen für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Relevant für Europa sind die Entwicklungen in dem Land vor allem wegen der Terrorgefahr und der bislang großen EU-Unterstützung. Die EU ist in Mali unter anderem mit einer militärischen Trainingsmission aktiv (EUTM Mali).

Bei den Diskussionen zu China dürfte es nach Angaben von Diplomaten unter anderem darum gehen, dass Peking das EU-Mitgliedsland Litauen wegen dessen diplomatischer Annäherung an Taiwan handelspolitisch unter Druck setzt. Zudem gibt es bereits seit längerem starke Spannungen wegen der EU-Sanktionen gegen China wegen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang.

Beim Thema Iran geht es um die schwierigen Versuche zur Rettung des Abkommens, das Teheran vom Bau von Kernwaffen abhalten soll, ohne ihm die friedliche Nutzung der Kernkraft zu verwehren./aha/DP/jha