Habeck fordert Tatkraft im Kampf gegen Erderwärmung

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat mehr Tatkraft im Kampf gegen die globale Erderwärmung gefordert. Der Grünen-Politiker sprach am Mittwoch in Berlin bei einer internationalen Konferenz zur Energiewende von einer Aufgabe von historischer Dimension. Es reiche nicht, die Probleme nur zu bestaunen, sondern sie müssten gelöst werden. "Es ist zu lange nicht gelungen, Probleme zu lösen, aus Angst vor schwierigen Debatten."

Veränderung bedeute in der Regel Zumutung, so Habeck. Gewohnheiten würden hinterfragt. Veränderung bedeute aber auch, dass neue Geschäftsfelder entstehen, sagte er mit Blick auf die klimafreundliche Transformation der Wirtschaft.

Es gehe nun um die konkreten Lebenswirklichkeit von vielen Menschen. Deutschland habe noch im vergangenen Jahr, bevor die Bundesregierung es abgestellt habe, den Einbau von Gasheizungen mit staatlichem Geld gefördert. Unter Verweis auf umstrittene Pläne zum Heizungsaustausch sprach Habeck von einer harten Debatte. Es sei aber politische Führung notwendig. Dass Debatten schwierig seien, dürfe keine Ausrede dafür sein, sie nicht zu führen.

Habeck ging nicht direkt auf die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sein. Die Ampel-Koalition hatte beschlossen, nun den Einbau klimafreundlicherer Heizungen anzugehen. Das Gebäudeenergiegesetz soll entsprechend reformiert werden, dabei soll es einen sozialen Ausgleich geben. Geld dafür soll aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen. Laut FDP-Chef Christian Lindner soll der Grundsatz der "Technologiefreiheit" gelten und Heizungen zum Beispiel auch mit grünem und blauem Wasserstoff oder Biomasse genutzt werden können. Heizungen mit fossilen Energieträgern sollten weiter betrieben werden können, wenn sie künftig mit klimafreundlichen Gasen genutzt werden könnten. Das Ganze sei noch in Arbeit, sagte Lindner. Für bestehende Heizungen werde es keine Austauschpflicht geben, nur für neu eingebaute Heizungen./hoe/DP/mis