SPD-Landeschef fordert von Scholz klare Positionierung in Etatkrise
dpa-AFX · Uhr
HEIDELBERG (dpa-AFX) - Der Vorsitzende der Südwest-SPD hat von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Haushaltskrise eine deutliche Positionierung gefordert. Er erwarte, dass Scholz am Samstag auf dem Bundesparteitag der SPD dem Land eine klare Orientierung gebe, wie es weitergehe, sagte Andreas Stoch der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Donnerstag). "Olaf Scholz ist keiner, der öffentlich auf den Tisch haut. Das würde man sich vielleicht manchmal wünschen, auch in der eigenen Partei." Die Schwierigkeit der aktuellen Situation erfordert aus Stochs Sicht jedoch, "dass wir eine klare Orientierung geben - und in Berlin als Kanzlerpartei nicht nur die Rolle des Ringrichters einnehmen, sondern unseren Führungsanspruch deutlich machen"./kre/DP/ngu
onvista Premium-Artikel
Chartzeit Wochenausgabe vom 11.05.2025
Zinssenkung vertagt: Powell warnt vor Zollfolgen und Inflationheute, 19:59 Uhr · onvistaKolumne von Stefan Riße
Warum ein "Mar-a-Lago-Akkord" den Dollar zerstören würdeheute, 08:37 Uhr · onvista-PartnersDas könnte dich auch interessieren
US-Finanzminister warnt vor Zahlungsausfall im Augustheute, 07:25 Uhr · dpa-AFX
Länder teilen Sondervermögen unter sich auf09. Mai · dpa-AFX
Merz: Gemeinsame EU-Schulden nur in Ausnahmen09. Mai · dpa-AFX
Klingbeil: Sondervermögen muss schnell investiert werden08. Mai · dpa-AFX
KfW: Finanzlage der Kommunen hat sich weiter verschlechtert09. Mai · dpa-AFX