Schweitzer: SPD braucht 'einen neuen Aufschlag'

MAINZ (dpa-AFX) - Der sozialdemokratische Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat seine Partei nach dem schlechten Ergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl zu einem Neuanfang aufgerufen. "Die SPD braucht nach diesem Wahlergebnis aber wirklich einen neuen Aufschlag", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Das betreffe nicht nur Köpfe im Kabinett und in der Fraktion, sondern auch Köpfe in der Partei. "Wir müssen auf allen Ebenen Veränderung sehen."

Auf die Frage, ob die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken bei dem kommenden Parteitag im Juni nicht erneut als Parteichefs antreten sollten, sagte der SPD-Politiker: "Es ist klug, Personalfragen erst nach der Abstimmung über den Koalitionsvertrag zu klären, damit sich Inhalte und Personalien nicht in die Quere kommen."

Union und SPD hatten am 9. April die Koalitionsverhandlungen für eine künftige Bundesregierung abgeschlossen. Gut 358.000 Mitglieder der SPD sollen nun bis zum 29. April um 23.59 Uhr über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU abstimmen.

"Trotz der zum Teil kontroversen Debatte werden die SPD-Mitglieder mit deutlicher Mehrheit zustimmen, weil wir viel erreicht haben und die Alternativen keine sind", sagte Schweitzer. Es brauche ein starkes Votum./opi/DP/he