Impossible Foods erwirkt einstweilige Verfügung in EU-Verfahren wegen Markenrechtsverletzung

• Bedeutende Gerichtsentscheidungen der Europäischen Union zugunsten von Impossible Foods im Verfahren wegen Markenrechtsverletzung gegen den weltgrößten Nahrungsmittelkonzern Nestlé
• Das Urteil verbietet mehreren Nestlé-Tochtergesellschaften in ganz Europa die Vermarktung des „Incredible Burger“ und sieht eine Strafe von 25.000 € pro Tag vor, wenn die beanstandete Markenkennzeichnung auf dem Markt bleibt
• Impossible Foods versucht, das Verbraucherrecht auf Transparenz zu schützen, und das Gericht ist der Ansicht, dass Nestlé bewusst versucht hat, die Verbraucher zu verwirren, damit sie das Produkt kaufen, indem das Unternehmen den Namen, die visuelle Identität und andere markenspezifische Merkmale von Impossible Foods imitiert hat

Ein bedeutendes Gericht der Europäischen Union hat Impossible Foods diese Woche eine einstweilige Verfügung zugesprochen, mit der dem globalen Nahrungsmittelkonzern Nestlé AG angeordnet wird, die Verwendung des Produktnamens „Incredible Burger“ einzustellen.

Das Bezirksgericht Den Haag entschied am 27. Mai, dass die Verwendung von „Incredible Burger“ in Europa gegen die ImpossibleTM-Markenrechte von Impossible Foods, einschließlich Impossible BurgerTM, verstoßen habe und voraussichtlich die Kunden verwirren würde.

Infolgedessen ist es den Nestlé-Tochtergesellschaften in Europa untersagt, Produkte mit der Marke „Incredible Burger“ zu versehen. Wenn sie die verletzende Markenkennzeichnung nicht innerhalb von vier Wochen beseitigen, würde jede der zehn einzelnen an dem Fall beteiligten Nestlé-Tochtergesellschaften mit einer Strafe von 25.000 € pro Tag belegt -- eine konzernweite Strafe von bis zu 250.000 € per Tochtergesellschaft während der Dauer der einstweiligen Verfügung.

„Die Leute suchen speziell nach Impossible Burger, weil es sich um ein überlegenes Produkt handelt, das in der Welt der pflanzlichen Lebensmittel einzigartig ist“, sagte Dana Wagner, Chief Legal Officer von Impossible Foods. „Wir begrüßen zwar die Bemühungen anderer Unternehmen, Produkte auf pflanzlicher Basis zu entwickeln, aber wir wollen nicht, dass die Verbraucher durch Simulakren verwirrt werden. Wir sind dankbar, dass das Gericht die Bedeutung unserer Marken erkannt hat und unsere Bestrebungen unterstützt, unsere Marke vor dem Übergriff eines mächtigen multinationalen Giganten zu schützen.“

Innovation -- nicht Nachahmung

Impossible Foods stellt Fleisch aus Pflanzen her -- mit einem wesentlich geringeren ökologischen Fußabdruck als bei Fleisch von Tieren. Das in den USA ansässige Unternehmen setzt moderne Wissenschaft und Technologie ein, um gesunde und nahrhafte Lebensmittel herzustellen und eine wachsende Bevölkerung auf nachhaltige Weise zu ernähren.

Der Impossible Burger auf pflanzlicher Basis wird von Verbrauchern weltweit wegen seines einzigartigen Geschmacks, seiner Textur, seines Mundgefühls und seiner Zubereitungseigenschaften begehrt, die mit Rinderhackfleisch von Kühen konkurrieren. Der Impossible Burger ist das Ergebnis von fast einem Jahrzehnt der Grundlagenwissenschaft und der knallharten Forschung und Entwicklung am Hauptsitz des Unternehmens im kalifornischen Silicon Valley.

Von Inc. Magazine als Unternehmen des Jahres und von Time Magazine als eines der 50 „Genius companies“ ausgezeichnet, verfügt Impossible Foods über ein konkurrenzloses Portfolio an geistigem Eigentum mit Hunderten von Patenten und Patentanmeldungen. Das geistige Eigentum des Unternehmens umfasst Methoden zur Entschlüsselung und zum Reverse-Engineering der molekularen Grundlagen und des gesamten sensorischen Erlebens von Fleisch tierischer Herkunft, einschließlich der Art und Weise, wie es schmeckt, zubereitet wird, brutzelt und riecht -- und wie dieses Erlebnis auch ohne Tiere nachgebildet werden kann.

In seinem Urteil bestätigte das Europäische Gericht die Rechtsgültigkeit der Marke Impossible BurgerTM und verwies auf die visuellen, klanglichen und begrifflichen Ähnlichkeiten zwischen dieser Marke und dem Nestlé-Branding „Incredible Burger“ und führte beträchtliche Beweise dafür an, dass Verbraucher sowie Berichterstatter durch die Ähnlichkeit der Namen tatsächlich verwirrt wurden. Das Gericht stellte außerdem fest, dass Nestlé, der weltgrößte Nahrungsmittelkonzern, offenbar bewusst versucht hat, den Markteintritt von Impossible Foods auf dem europäischen Markt zu behindern, in der Hoffnung, aus der Kraft der Marke von Impossible Foods Kapital zu schlagen, indem das Unternehmen seine eigenen pflanzlichen Lebensmittel unter einem ähnlichen Namen bewarb.

Für die vollständige Pressemitteilung mit weiteren Einzelheiten über das geistige Eigentum von Impossible Foods und den Fall gegen Nestlé, klicken Sie hier.

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