Schäuble ruft Abgeordnete zum Einhalten der Corona-Regeln auf

BERLIN (dpa-AFX) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat erneut eindringlich an alle Abgeordneten appelliert, durch ein Einhalten der Corona-Regeln im Parlament ein Ausbreiten der Pandemie zu verhindern. Vor dem Bundestag lägen die letzten sechs Sitzungswochen des Jahres, heißt es in einem Schreiben des CDU-Politikers vom Montag an alle 709 Abgeordneten, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. "Sie fallen in eine Phase, in der die Pandemie auch in Deutschland an Wucht gewinnt."

Schäuble bat die Abgeordneten daher, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu beachten, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten und Räume regelmäßig zu lüften. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten wann immer möglich von zu Hause aus arbeiten. Gespräche sollten möglichst nicht persönlich, sondern per Telefon- oder Videokonferenz geführt werden. Die Abgeordneten sollten zudem von der Möglichkeit von Corona-Schnelltests Gebrauch machen, zum Beispiel, wenn sie zuvor in Corona-Risikogebieten waren.

Von dem Appell können sich insbesondere die AfD-Abgeordneten und ihre Mitarbeiter angesprochen fühlen. Während die Sicherheitsregeln von allen anderen Fraktionen akzeptiert und eingehalten werden, stoßen sie in der AfD auf starken Widerstand. Zuletzt hatten 19 Abgeordnete und 9 Mitarbeiter Schäuble zwingen wollen, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterschreiben, in der er zusagt, die Anordnung zur Maskenpflicht in allen Gebäuden des Bundestags zurückzunehmen. Dies hatte Schäuble jedoch strikt zurückgewiesen./sk/DP/nas