Trump deutet Kandidatur bei Wahl 2024 an
Washington (Reuters) - Ex-US-Präsident Donald Trump schließt eine mögliche Kandidatur bei der Wahl 2024 nicht aus.
In seiner ersten Rede seit dem Ende seiner Amtszeit erklärte der 74-Jährige am Sonntag in Orlando zwar nicht explizit, dass er sich erneut um das Präsidentenamt bewerben werde. Er wiederholte allerdings die unbelegte Behauptung, dass ihm bei der Wahl im vergangenen November der Sieg "gestohlen" worden sei. Genaugenommen hätten die Demokraten "soeben das Weiße Haus verloren... Aber wer weiß, wer weiß. Vielleicht entscheide ich mich sogar, sie ein drittes Mal zu schlagen." Spekulationen, wonach er eine neue Partei gründen könnte, wies er zugleich zurück. "Wir starten keine neuen Parteien. Wir haben die Republikanische Partei. Sie wird vereint und stärker als jemals zuvor sein."
"Unsere Bewegung stolzer, hart arbeitender amerikanischer Patrioten fängt gerade erst an", sagte Trump auf dem jährlichen Treffen konservativer Politiker und Aktivisten in den USA, der Conservative Political Action Conference (CPAC). "Und am Ende werden wir gewinnen. Wir werden gewinnen." Seinem Nachfolger Joe Biden, der ihn vor fast sechs Wochen ablöste, warf er massive Fehler vor. "Joe Biden hatte den katastrophalsten ersten Monat von allen Präsidenten in der modernen Geschichte." Der Demokrat rücke die USA nach links außen und gefährde ihre Sicherheit, indem er die Grenzen durchlässiger für "illegale Einwanderer" und Drogenschmuggler mache. Außerdem würden die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Schulen zu langsam wieder geöffnet.
Trump musste am 20. Januar das Weiße Haus räumen, nachdem er bei der Präsidentenwahl Biden unterlegen war. Wie in der Rede am Sonntag hatte er auch in den letzten Wochen seiner Amtszeit beharrlich behauptet, dass er um den Sieg betrogen worden sei. Belege lieferte er keine. Doch seine Anhänger teilten seine Darstellung und folgten seinem Aufruf zu einer Demonstration in Washington am 6. Januar. Dort rief er sie dazu auf, zum Kapitol zu ziehen, während dort die Senatoren und Abgeordneten gerade dabei waren, Bidens Wahlsieg offiziell zu bestätigen. Es folgte der Sturm auf das Kapitol, bei dem mehreren Menschen starben.
Im Nachgang leiteten die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren ein, das aber scheiterte, da nicht genügend Republikaner im Senat für eine Verurteilung Trumps stimmten. Spätestens seitdem tobt ein regelrechter Krieg innerhalb der Partei zwischen denjenigen, die die Ära Trump abhaken möchten und jenen, die überzeugt sind, dass die Zukunft der Partei auf der rechtskonservativen Basis aufbauen muss, die Trump die Treue geschworen hat. Trump sagte, die Partei sei geeint. Die Spaltung bestehe nur zwischen einer Handvoll Vertreter des Establishments in Washington und "allen anderen".