Scholz weist Warnungen vor wirtschaftlichem Abstieg Deutschlands zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Warnungen vor einem wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands deutlich zurückgewiesen.

Es gebe einen Widerspruch zwischen den Warnungen und der Realität, sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog in Erfurt. "Gerade entscheidet sich, dass die Halbleiterindustrie in Europa überwiegend in Deutschland stattfinden wird", betonte er mit Blick auf Milliardeninvestitionen etwa des taiwanischen Konzerns TMSC. Intel sorge in Magdeburg sogar für die größte Einzelinvestition in Europa. Deutschland habe tolle Ingenieure, weshalb man zuversichtlich bleiben könne. Es würden zudem viele neue Batteriefabriken oder klimaneutrale Stahlwerke gebaut. "Einige machen schlecht, was uns stark gemacht hat", kritisierte Scholz zudem mit Hinweis auf die Exportwirtschaft. Als Exportnation werde man mit betroffen, wenn andere Staaten schwächelten. Es gebe aber kein deutsches Konjunkturprogramm, das den Absatz etwa in China oder Vietnam steuern könne.

Scholz setzte sich erneut dafür ein, einseitige Abhängigkeiten abzubauen. Das müssten alle im Blick haben, mahnte er. "Das bedeutet, dass alles ein bisschen teurer wird", fügte er mit Hinweis darauf hinzu, dass Firmen mehrere Lieferanten suchen müssten. "Wenn wir es etwas sicherer haben wollen, wird es ein wenig teurer." Im Großen und Ganzen finde in der Industrie schon ein Umdenken statt, aber leider nicht überall. Anweisen könne er die Firmen aber nicht.