Israel: Oppositionsführer will nicht in Notstandsregierung eintreten

TEL AVIV (dpa-AFX) - Israels Oppositionsführer Jair Lapid will der Notstandsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionspolitiker Benny Gantz nicht beitreten. Er glaube nicht, dass die Regierung funktionieren werde, sagte Lapid in einer Ansprache am Donnerstag. Grund sei unter anderem, dass Extremisten Teil der Notstandsregierung seien. Auch sind Lapid zufolge Kräfte dabei, die für die Versäumnisse verantwortlich seien, die den Terroranschlag der Hamas erst möglich gemacht hätten. Seine Partei unterstütze dennoch den Krieg gegen die Hamas als solchen.

Die Einigung zur Notstandsregierung sieht vor, dass Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Galant sowie der ehemalige Verteidigungsminister Gantz von der Partei Nationale Union ein Kriegskabinett bilden. Als Beisitzer ohne Stimmrecht sollen der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot und Likud-Minister Ron Dermer dienen. Netanjahu hatte am Samstag auch Lapid den Eintritt in eine Notstandsregierung angeboten.

Experten gehen davon aus, dass eine breite Koalition notwendig ist, um weitreichende militärische und politische Entscheidungen in den nächsten Tagen durchsetzen zu können./cir/DP/men