ROUNDUP: Reisewarnung für Israel - Bundeswehr fliegt Deutsche aus
BERLIN (dpa-AFX) - Eine Woche nach dem verheerenden Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel bringt nun auch die Bundeswehr deutsche Staatsbürger aus dem Konfliktgebiet nach Hause. Drei Maschinen der Luftwaffe landeten am Sonntag mit insgesamt 162 Menschen an Bord auf dem Fliegerhorst Wunstorf in Niedersachsen und in Berlin. Die Aktion schließt an die vom Auswärtigen Amt organisierten zivilen Sonderflüge der vergangenen Tage an und soll bei Bedarf fortgesetzt werden.
Wegen der Eskalation der Gewalt im Nahen Osten sprach das Auswärtige Amt am Sonntag zudem Reisewarnungen für Israel, die gesamten palästinensischen Gebiete und den Libanon aus. Ein solcher Schritt erfolgt nur für Länder, in denen eine Gefahr für Leib- und Leben besteht. Weltweit sind das nun 16 Staaten, darunter auch die Ukraine, Afghanistan oder Syrien. Für weitere Länder wie Russland und Ägypten gelten Teilreisewarnungen. Die Einstufung kann Reisenden die Stornierung von Flügen vereinfachen, es handelt sich aber nicht um Reiseverbote.
An der Strategie des Auswärtigen Amts bei der Rückholung von deutschen Staatsbürgern hatte es zuletzt viel Kritik gegeben. Zunächst waren dafür nur zivile Möglichkeiten genutzt worden. Am Samstag hatte das Auswärtigen Amt mitgeteilt, dass es etwa 2800 Bundesbürger und Familienmitglieder bei der Ausreise aus Israel unterstützt habe. Die Menschen hätten das Land zu Land, Luft und See verlassen. Überwiegend wurden Lufthansa -Sonderflüge genutzt.
Der erste Militärtransporter vom Typ A400M erreichte am frühen Sonntagmorgen den Militärflugplatz im niedersächsischen Wunstorf. An Bord waren nach Bundeswehr-Angaben 51 Passagiere. Eine zweite Transportmaschine mit 29 Menschen landete dort gegen 7.00 Uhr, wie die Bundeswehr auf der Online-Plattform X mitteilte. Gegen 16.00 Uhr erreichte dann ein Airbus A321 der Bundeswehr den Berliner Flughafen BER. Auf diesem Flug habe man 82 Passagiere mitnehmen können.
Bei Bedarf könnten weitere Luftwaffenflüge eingerichtet werden, hieß es in einer Mitteilung des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums. Im Falle einer Lageverschlechterung stehe die Bundeswehr auch für eine größer angelegte militärische Evakuierungsoperation bereit. Weitere vorbereitende Maßnahmen würden getroffen. Der Krisenstab habe außerdem beschlossen, die bereits in die Region entsandten Krisenunterstützungsteams zu verstärken.
CDU-Fraktionsvize Johann Wadephul nannte das Agieren der Bundesregierung bei den Rückholungaktion "chaotisch". "Nun muss und wird es wieder die Bundeswehr richten. Sie ist ein Glücksfall für unseren Staat, der sich für Bürger in Not von seiner schlechten Seite gezeigt hat", sagte Wadephul der "Rheinischen Post" (Montag).
Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sagte, die Bundesregierung hätte schon viel früher die Bundeswehr nutzen sollen, um Deutsche auszufliegen. "Der vom Auswärtigen Amt gewählte Weg über die Lufthansa hat nicht rasch und unbürokratisch funktioniert."
FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte der "Rheinischen Post", es sei das Gebot der Stunde, dass die Bundeswehr Unterstützung anbiete. Die derzeitige Maßnahme sei neben den vielen internationalen Flugangeboten, "die es gibt, um Tel Aviv zu verlassen, noch kein Spezialeinsatz, wie wir ihn in aus Kabul oder dem Sudan kennen, sondern eine zusätzliche Unterstützung", sagte Strack-Zimmermann./mfi/DP/he