ROUNDUP: Scholz berät mit Landwirtschaftskommission
BERLIN (dpa-AFX) - Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit der Regierungskommission zur Zukunft der Landwirtschaft über die Weiterentwicklung der Branche und bessere Bedingungen für die Bauern ausgetauscht. Das Gespräch habe in vertrauensvoller Atmosphäre stattgefunden, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag. Gegenstand des offenen Austausches seien Überlegungen des Gremiums unter anderem zu Fragen der Finanzierung des notwendigen Transformationsprozesses, der Entlastung der Branche und des Abbaus unnötiger Bürokratie gewesen.
Die Kommission will in Kürze ein Gesamtpaket mit Vorschlägen vorlegen, wie das Gremium nach dem Treffen mitteilte. Vorbereitet würden aktuelle Empfehlungen zur Zukunft der Branche in schwierigen Zeiten, die von allen Mitgliedern getragen würden. Neben dem Umbau der Tierhaltung solle es etwa um Bürokratieabbau, steuerliche Fragen und die künftige EU-Agrarfinanzierung gehen.
"Die Zukunft der Landwirtschaft zu gestalten, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", erklärten die Agrarwissenschaftlerin Regina Birner und der Agrarökonom Achim Spiller als Sprecherteam. Die Kommission stehe für den fairen Ausgleich von Interessen und scheue sich nicht, auch für heiße Eisen wie den Umbau der Tierhaltung und dessen Finanzierung im Konsens Lösungen zu erarbeiten. Der noch von der Vorgängerregierung eingesetzten "Zukunftskommission Landwirtschaft" gehören Vertreterinnen und Vertreter von Bauern und Ernährungsbranche, Natur- und Verbraucherschützern, Handel und Wissenschaft an.
Die Bundesregierung hat unter anderem Erleichterungen bei bürokratischen Auflagen und Steuerregelungen in Aussicht gestellt, die bis zum Sommer umgesetzt werden sollen. Bestehende Steuervergünstigungen für Landwirte beim Diesel laufen schrittweise aus./sam/DP/ngu