Wirtschaft schrumpft - Habeck legt Konjunkturprognose vor

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) legt am Mittwoch (14.15 Uhr) in Berlin die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung vor. Erwartet wird, dass die Prognose gesenkt wird und die Regierung erwartet, dass die Wirtschaftsleistung in Deutschland im laufenden Jahr schrumpft.

Ursprünglich hatte Habeck für 2024 mit einem leichten Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent gerechnet - nun wird ein Minus von 0,2 Prozent erwartet. Für 2025 rechnet Habeck mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,1 Prozent. Im Frühjahr hatte die Regierung für 2025 ein Plus von 1,0 Prozent vorhergesagt.

Die Zahlen sind Grundlage für die bevorstehende nächste Steuerschätzung. Geringere Steuereinnahmen als bisher vorausgesagt sowie höhere Ausgaben für die Sozialversicherungen könnten die Haushaltsverhandlungen der Ampel-Koalition belasten. Zugleich aber bedeuten geringere Wachstumsaussichten, dass aufgrund des Mechanismus der Schuldenbremse eine höhere Schuldenaufnahme möglich ist.

Angesichts der Konjunkturflaute plant die Bundesregierung eine "Wachstumsinitiative". Vorgesehen sind unter anderem verbesserte steuerliche Abschreibungen für Firmen, damit diese mehr investieren. Die Regierung erwartet, dass das Wachstumspaket im nächsten Jahr zu einem zusätzlichen Wachstum von mehr als einem halben Prozentpunkt führen kann.

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute zeigten sich zuletzt aber skeptisch, ob das Wachstumspaket diesen Impuls bringt. Viele Maßnahmen sind noch nicht umgesetzt. Die Institute erwarten für dieses Jahr einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland um 0,1 Prozent./hoe/DP/he