K-Frage: SPD-Spitze will schnell Fahrplan festzurren

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Spitze will nach Angaben von Parteichef Lars Klingbeil in den nächsten Tagen den Fahrplan für den Wahlkampf und die Kür von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten festlegen. "Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen", bekräftigte Klingbeil am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". "Das haben jetzt alle, die in der SPD in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt." Nun gehe es um den Weg bis zum Bundesparteitag am 11. Januar.

Klingbeil räumte ein, dass es in der Partei ein Grummeln über die geplante Kanzlerkandidatur von Scholz gebe: "Da würde ich ja lügen, natürlich gibt es diese Debatte." Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten.

Zunächst Verzicht auf Nominierung

Die SPD-Spitze hat zwar immer wieder ihre Unterstützung für Scholz betont, hatte aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl zunächst darauf verzichtet, ihn zu nominieren - und damit die Kandidatendebatte mit ermöglicht. Nach einer Reihe von Kommunalpolitikern hatten am Wochenende erstmals auch zwei Bundestagsabgeordnete - Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz und Johannes Arlt aus Mecklenburg-Vorpommern - offen für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius plädiert.

Laut Klingbeil soll die endgültige Entscheidung über die Kandidatur von Scholz auf dem Bundesparteitag im Januar fallen, vorher soll es Beschlüsse in Vorstand und Präsidium geben. "Aber jetzt wollen wir die Strategie noch austüfteln. Deshalb brauchen wir jetzt ein bisschen Zeit, um das alles auch durchzuplanen", so der Parteichef. "Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen." Das werde man in den nächsten Tagen klären. Für den 30. November plant die SPD in Berlin eine "Wahlsiegkonferenz", auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll./wn/DP/zb