Scholz: Habe Xi gesagt, dass wir Waffenlieferungen an Russland nicht akzeptieren

Rio de Janeiro (Reuters) - Kanzler Olaf Scholz hat Chinas Präsident Xi Jinping nach eigenen Worten gewarnt, dass man chinesische Waffenlieferungen an Russland nicht hinnehmen werde.

Er habe mit Xi über den Ukraine-Krieg gesprochen, sagte Scholz am Dienstag nach Ende des G20-Gipfels in Rio de Janeiro im ZDF-Interview. Er habe dabei betont, dass es "eine schlechte Eskalation ist, dass jetzt nordkoreanische Soldaten in diesen Krieg eingesetzt werden von Russland", fügte der SPD-Politiker hinzu. "Und auch klar gemacht, dass wir Waffenlieferungen aus China nicht akzeptieren werden und nicht akzeptieren wollen." Man wolle genauer hinschauen, ob China sogenannte Dual-Use-Güter liefere, die Russland auch im Krieg einsetzen könne.

"Natürlich nicht", sagte Scholz auf die Frage, ob Xi zugegeben habe, Drohnen an Russland zu liefern. Es sei aber wichtig, das Thema klar anzusprechen. Er sei sich mit der amerikanischen, französischen und britischen Regierung sehr einig bei der Warnung vor der Lieferung von Dual-Use-Gütern. Scholz hatte Xi am Dienstag zu einem 30-minütigen Gespräch am Rande des G20-Gipfels getroffen.

(Bericht von Andreas Rinke redigiert von Scot W. Stevenson; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)