Scholz zu Ukraine-Treffen - Bin ständig in Kontakten mit Akteuren

Berlin (Reuters) - Kanzler Olaf Scholz hat Kritik zurückgewiesen, dass er nicht an Ukraine-Treffen in Paris und Warschau teilgenommen hat.

"Sie können sicher sein, es hat all diese Gespräche in größter Intensität gegeben", sagte Scholz am Donnerstag im Deutschlandfunk Kultur auf eine entsprechende Frage. Er habe sich in Berlin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer getroffen sowie kürzlich zweieinhalb Stunden in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geredet. Er habe auch mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump telefoniert, fügte der SPD-Politiker hinzu. Er rede auch mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk. "Das sind ständige Gespräche." Er sei "schwer irritiert" darüber, dass Medien nicht erklärten, dass es etwa bei der Einweihung der restaurierten Kirche Notre Dame in Paris am vergangenen Samstag die Absprache mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Staatsoberhaupt gab, dass dieser Deutschland dort vertritt. Am Rande kam es in Paris zu einem kurzen Treffen Trump, Macron und Selenskyj.

Er bleibe bei seiner Haltung, dass es keine Entscheidung über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg geben dürfe, sagte der Kanzler. Man dürfe nicht einfach einen Deal machen, von dem weder die Ukraine noch die Europäer wüssten. Am Donnerstag treffen sich in Warschau Polens Ministerpräsident Tusk und Macron. Nach Angaben von EU-Diplomaten hatte Macron ein sogenanntes Weimarer Dreieck vorgeschlagen, zu dem auch Deutschland gehört. Das habe Tusk aber aus innenpolitischen Gründen abgelehnt. Er hatte Sorge, dass dann Polens Staatspräsident Andrzej Duda das Treffen von Tusk übernehmen würde.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)