Merz: Sozialabbau-Vorwurf Standardrepertoire der SPD

BERLIN (dpa-AFX) - Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat SPD-Vorwürfe scharf zurückgewiesen, mit dem Ruf nach mehr Leistungsbereitschaft beleidige die CDU Millionen Beschäftigte. "Das Wort vom Sozialabbau gehört halt schon zum Standardrepertoire jeder Antwort, wenn wir Vorschläge machen, wie wir in Deutschland wieder nach vorne kommen können", sagte Merz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Kritik aus der SPD an einer entsprechenden Äußerung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann entspreche "einem Muster, was wir immer wieder sehen bei den Sozialdemokraten".

"Wir haben in Deutschland viele Menschen, die enorm viel arbeiten", sagte der CDU-Vorsitzende. Bei vielen Menschen bleibe aber vom Brutto zu wenig Netto übrig. "Das ist das, was wir wollen: Wir wollen die Leistungsbereitschaft fördern. Wir wollen die Menschen ermutigen, ermuntern", ergänzte Merz. Die Union wolle sogar "die älteren Menschen mit unserem Vorschlag einer Aktivrente dazu ermutigen, länger im Arbeitsmarkt zu bleiben". Zudem wollten CDU und CSU die volkswirtschaftliche Leistung insgesamt erhöhen, sagte der Unionsfraktionsvorsitzende.

Merz: Scholz weiß, dass Vorwurf von Rentenkürzungen falsch ist

Erneut wies Merz auch Vorwürfe von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zurück, die Union plane nach einem Sieg bei der Bundestagswahl im Februar Rentenkürzungen. "Der Bundeskanzler weiß, dass das falsch ist", fügte Merz hinzu und sagte: "Es hat in Deutschland noch nie Rentenkürzungen gegeben und sie wird es auch in Zukunft nicht geben."

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte Linnemann eine Beleidigung von Millionen Beschäftigten vorgeworfen, indem dieser 45 Millionen Erwerbstätigen pauschal Faulheit unterstelle. Heil reagierte in einem dpa-Videointerview auf Äußerungen von Linnemann im TV-Sender RTL/ntv. Linnemann hatte dort beklagt: "Wir wachsen nicht mehr. Wir sind Schlusslicht, wir steigen ab. In Deutschland gibt es gar keine Leistungsbereitschaft mehr."/bk/sam/DP/jha