Fünf Prozent für Verteidigung? Sprecher: Nicht in diesem Jahr

BERLIN (dpa-AFX) - Eine mögliche Anhebung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steht einem Sprecher des Auswärtigen Amts zufolge nicht unmittelbar bevor. Es gehe nicht um Größenordnungen für diesen Bundeshaushalt, "sondern es geht um Nato-Zielmarken, die auch eine gewisse zeitliche Streckung haben werden", sagte der Sprecher auf Nachfragen von Journalisten in Berlin.

"Keine Fantasiezahlen"

Das seien aber auch "keine Fantasiezahlen", sondern Zahlen, die in der Nato ausgehend von einer Bedrohungsanalyse und der Frage abgeleitet würden, was sich das Bündnis leisten müsse, um Abschreckung und Sicherheit zu garantieren. "Und im Moment ist es eben die große Bedrohung, die Russland für das Bündnisgebiet darstellt."

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte sich am Donnerstag der Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer starken Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf bis zu fünf Prozent der Wirtschaftsleistung angeschlossen. Eingerechnet werden sollten nach einem Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte klassische Militärausgaben von 3,5 Prozent des BIP und 1,5 Prozent für Infrastruktur, die auch militärisch nutzbar ist - etwa Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen. Ein Teil dieser Infrastruktur-Ausgaben wäre aber für zivile Zwecke ohnehin nötig.

Nato-Gipfel soll entscheiden

Es gebe den Vorschlag des Nato-Generalsekretärs für eine etwaige Zielmarke, über die man sich dann beim anstehenden Nato-Gipfel im Juni verständigen werde, sagte der Außenamtssprecher. Fünf Prozent des BIP wären derzeit etwa 225 Milliarden Euro. Die gesamten Ausgaben des Bundeshaushalts beliefen sich im vergangenen Jahr auf rund 466 Milliarden Euro./jr/DP/jha