Gesundheitsministerin hofft auf Debatte über Organspenderegeln

BERLIN (dpa-AFX) - Die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hofft auf einen weiteren Anlauf zur Neuregelung der Organspende im Bundestag. "Ich würde mich freuen, wenn aus der Mitte des Parlaments ein neuer Vorstoß kommt, um mehr Menschen zum Ausfüllen eines Spenderpasses zu bewegen und dem Organspenderegister endlich zum Erfolg zu verhelfen", sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

"Gegner und Befürworter einer Widerspruchslösung sind sich doch einig, dass die Situation für die Menschen, die dringend ein Spenderorgan benötigen, verbessert werden muss", so Warken. Schon eine Debatte über die Organspende helfe ja, die Bevölkerung stärker für das Thema zu sensibilisieren.

Im Ringen um mehr lebensrettende Organspenden in Deutschland hatte es Ende vergangenen Jahres einen neuen Anlauf für eine grundlegende Änderung der Spenderegeln gegeben. Der Bundestag debattierte damals über eine fraktionsübergreifende Initiative für die Einführung einer Widerspruchsregelung.

Keine Bundestags-Entscheidung wegen Neuwahl

Danach würde zunächst jede Person als Organspender gelten - es sei denn, sie widerspricht ausdrücklich. Zu einer Entscheidung jedoch kam es wegen der Neuwahl im Februar nicht mehr.

Für die Befürworterinnen und Befürworter der Widerspruchsregelung war das schon der zweite Anlauf, nachdem ein erster 2020 gescheitert war. Der Bundestag beschloss damals stattdessen ein Gesetz, das das geltende Zustimmungsprinzip bestätigte, aber auf mehr Information und eine leichtere Dokumentation von Erklärungen zur Spendebereitschaft zielte./wn/DP/he