Brexit: Am Ende viel Rauch um Nichts?
Am 23. Juni 2016 fand das „Brexit-Referendum“ statt. Wahlberechtigt waren etwa 46,5 Millionen Bürger des Vereinigten Königreichs, Irlands und des Commonwealth, sofern sie in Großbritannien, Nordirland oder Gibraltar leben. Die Wahlbeteiligung betrug 72,2 Prozent. Für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stimmten 51,9 Prozent der Wähler (etwa 17,4 Millionen bzw. 37,4 Prozent der wahlberechtigten Bürger). Für einen Verbleib in der Europäischen Union votierten 48,1 Prozent.
Brexit ein Dauerbrenner für die Märkte
Seit der Veröffentlichung des Ergebnisses hält der Austritt Großbritanniens aus der EU die europäischen Börsen im Würgegriff. Mal stärker, Mal weniger stark. Jede Hoffnung auf einen geregelten Brexit triebt die Märkte an. Jeder Rückschlag, der einen harten Brexit näher rücken ließ, drückte die europäischen Indzes in den Keller. War das jetzt alles viel Rauch um Nichts?
Brexit wieder auf der Kippe?
Der britische Handelsminister Liam Fox hält nach der jüngsten Abstimmungsniederlage der Regierung im Parlament ein Scheitern des Brexits für möglich.Es bestehe die echte Gefahr, dass das Unterhaus mit seiner Mehrheit an Brexit-Gegnern „versuchen könnte, dem britischen Volk den Brexit zu stehlen“, sagte Fox am Mittwoch vor einem Parlamentsausschuss. Das wäre ein demokratischer Affront.
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Heiße Debatte hat begonnen
Seit Dienstag debattiert das Unterhaus über den von Premierministerin Theresa May ausgehandelten Vertrag für einen geregelten EU-Austritt. Bisher ist nicht erkennbar, dass May eine Mehrheit für das Abkommen erhält, das auch in den Reihen ihrer konservativen Partei auf Widerstand stößt. Die nordirische DUP, auf deren Abgeordnete sich Mays Minderheitsregierung sonst stützt, lehnt den Vertrag ab. Auch Oppositionsparteien wollen die Abmachung nicht unterstützen. Labour als größte Oppositionspartei brachte bereits einen Änderungsantrag ein, der sicherstellen soll, dass die Regierung unter keinen Umständen die EU ohne Abkommen verlassen könnte.
Niederlagen für May werden immer mehr
Einen herben Dämpfer musste May am Dienstag einstecken, als die Abgeordneten mit 311 zu 293 für einen Antrag stimmten, der die sofortige Freigabe eines für die Regierung erstellten Rechtsgutachtens zum Brexit anordnet. Die Regierung hatte dies abgelehnt und lediglich eine Zusammenfassung veröffentlicht.
Exit vom Brexit
Der ganze Spuk um den Austritt aus der EU könnte schnell beendet werden. Dafür würde wahrscheinlich schon ein einseitiger Rückzug Großbritanniens reichen.
Onvista
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