Brexit: Finnland hat den Kaffee auf – Frist für Johnson gesetzt – „Dann ist es vorbei!“ – Fliegt Großbritannien aus der EU?
Endlich mal klare Worte! Der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Antti Rinne scheint die Nase voll zu haben vom ewigen Brexit-Hickhack. Damit die Geschichte nicht zu einem Schrecken ohne Ende wird, hat Rinne dem britischen Premierminister Boris Johnson eine Frist bis zum Monatsende gesetzt, um Änderungswünsche am Brexit-Abkommen einzureichen.
Bereitschaft der EU ist ja da, aber es muss etwas kommen!
Wenn Großbritannien über Alternativen zum bestehenden Austrittsabkommen sprechen wolle, müsse das Land diese bis Ende September schriftlich vorlegen, sagte der finnische Regierungschef nach Angaben finnischer Medien nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Mittwoch in Paris. Finnland führt im zweiten Halbjahr den Vorsitz der EU-Länder.
Kommt nichts, dann ist die Sache durch
„Wenn keine Vorschläge kommen, dann glaube ich, dass eine ganze Reihe von europäischen Staats- und Regierungschefs den Standpunkt teilt, der heute mit Macron zum Ausdruck gebracht wurde. Dann ist es vorbei“, wurde Rinne von der finnischen Nachrichtenagentur STT zitiert. Es müsse Wesentliches passieren, damit es sich lohne, den Briten zusätzliche Zeit einzuräumen, sagte er dem Rundfunksender Yle zufolge.
In einer Mitteilung erklärte Rinne, die 27 verbleibenden EU-Mitgliedstaaten seien sich einig, dass der britische EU-Austritt gemäß dem bestehenden Abkommen im Interesse aller sei. Man müsse sich aber auch auf einen möglichen Austritt ohne Abkommen – den sogenannten No-Deal-Brexit – vorbereiten.
Reibt sich Boris Johnson schon die Hände?
Der britische Premierminister hat in den vergangenen Wochen immer wieder betont, dass er Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union führt – notfalls auch ohne Abkommen! Das heimische Parlament hat ihm per Gesetz eine Verschiebung auferlegt, wenn Johnson bist Ende September keinen Deal hat.
Das Gesetz dürfte aber nicht greifen, wenn Großbritannien aus der EU rausgeschmissen wird. Vielleicht ist das jetzt der neue Plan des britischen Premierministers. Er bleibt einfach weiter stur und versucht der Europäischen Union den „Schwarzen Peter“ zuzuschieben. Sollte das Staatenbündnis Großbritannien in einen „dauerhaften Zwangsurlaub“ von der EU schicken, dann hätte Boris Johnson sein Ziel erreicht. Der Plan mit dem „Schwarzen Peter“ dürfte allerdings nicht aufgehen, da jeder wüsste, wer den Rausschmiss provoziert hätte.
Von Markus Weingran
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