Brexit: Theresa May möchte erneuten Aufschub – Donnerstag wird mal wieder abgestimmt
Langsam aber sicher wirkt das Spektakel um den Ausstieg Großbritanniens aus der EU wie ein zäher Kaugummi der Zahnschmerzen verursacht. Noch immer kann sich das britische Unterhaus auf eine gemeinsame Linie festlegen. Obwohl der 29. März unaufhaltsam näher rückt möchte die britische Premierministerin das Parlament in London Medienberichten zufolge noch einmal um mehr Zeit für Nachverhandlungen mit der EU zum Brexit bitten. Das berichteten unter anderem die BBC und der „Telegraph“ am Sonntag unter Berufung auf Regierungsquellen. May will spätestens am Mittwoch eine Erklärung im Parlament über den Stand der Verhandlungen abgeben. Am Donnerstag soll über das weitere Vorgehen abgestimmt werden.
Langsam wird es etwas verwirrend mit den Abstimmungen
Eine Regierungssprecherin bestätigte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass inzwischen jedoch schon der 27. Februar als Datum für eine Abstimmung darüber vorgesehen ist, wie es weitergehen soll.
Oposition wird ungeduldig
Sollte das Parlament May am Donnerstag mehr Zeit gewähren, wäre das bereits die zweite Verlängerung seit der krachenden Niederlage für ihren Brexit-Deal Mitte Januar. Die Opposition wirft May vor, Zeit zu schinden, um die Abgeordneten kurz vor dem Brexit-Datum am 29. März in einer Friss-oder-stirb-Abstimmung vor die Wahl zwischen ihrem Deal und einem ungeregelten Brexit zu stellen.
Labour versucht Schlussstrich zu ziehen
Versuche, May die Kontrolle über den Brexit-Prozess zu entreißen und eine Verschiebung des EU-Austritts zu erzwingen, scheiterten jedoch bislang. Der Brexit-Experte der oppositionellen Labour-Partei, Keir Starmer, kündigte an, seine Partei wolle am Donnerstag eine zweite und endgültige Abstimmung über Mays Brexit-Abkommen bis Ende Februar erzwingen. Labour wäre dabei aber auf erhebliche Unterstützung von EU-freundlichen Abgeordneten aus dem Regierungslager angewiesen. Danach sieht es einem Bericht der „Sunday Times“ zufolge bislang aber noch nicht aus.
Nachverhandlungen tragen keine Früchte
Am 29. Januar hatte sich eine Mehrheit der Abgeordneten für Nachverhandlungen zur sogenannten Backstop-Regelung ausgesprochen. Mit dem Backstop soll eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden. Vielen konservativen Abgeordneten ist die Regel jedoch ein Dorn im Auge, weil sie fürchten, Großbritannien könne dadurch dauerhaft eng an die EU gebunden bleiben. Bisher lehnt die EU aber jegliche Änderung am Brexit-Abkommen kategorisch ab. Am Montag wollte Brexit-Minister Stephen Barclay für Gespräche nach Brüssel reisen.
Kein konkretes Ende in Sicht
Die Zeit wird immer knapper und noch immer kann man sich nicht des Eindrucks erwehren, dass im britsichen Unterhaus keiner so recht weiss, was er eigentlich will. Damit kann der Brexit immer noch in alle möglichen Richtungen enden.
Onvisat/dap-AFX
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