Macron stellt in Straßburg Prioritäten Frankreichs in der EU vor

STRASSBURG (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will im Europaparlament die wichtigsten Projekte des französischen EU-Ratsvorsitzes vorstellen. Der Staatschef hält dazu am Mittwoch (11.30 Uhr) vor den Abgeordneten in Straßburg eine Rede und stellt sich im Anschluss ihren Fragen. Frankreich hatte am 1. Januar den alle sechs Monate wechselnden Vorsitz im EU-Ministerrat übernommen.

Schon im Dezember hatte Macron skizziert, welche Hauptziele sein Land dabei verfolgen will. So solle die EU auf Wachstumskurs kommen. Ein neues europäisches Wachstumsmodell müsse nach der Corona-Krise Innovationen und das Schaffen von Arbeitsplätzen vorantreiben, die Wettbewerbsfähigkeit sichern und im Einklang mit Klimaschutzzielen stehen, sagte er damals. Um Investitionen voranzutreiben, müsse das starre Festhalten an den Maastricht-Kriterien zur staatlichen Verschuldung in der EU im Einzelfall bei Bedarf überdacht werden. Daneben müsse die EU im globalen Kontext ihre Souveränität stärken - etwa mit einem besseren Schutz der Außengrenzen./vio/DP/stk