Scholz - ESM-Reform muss jetzt in allen Euro-Ländern ratifiziert werden

Reuters

Berlin (Reuters) - Die Eurogruppe könnte Bundesfinanzminister Olaf Scholz zufolge am Montag grünes Licht für die Reform des Euro-Rettungsfonds ESM geben.

"Wir warten jetzt alle darauf, dass der Ratifizierungsprozess in den Ländern starten kann", sagte Scholz vor Beginn der virtuellen Beratungen der Euro-Finanzminister. Seit einem Jahr gebe es bereits einen rechtlichen Rahmen, wie der ESM weiterentwickelt werden könne. "Viele Vorarbeiten sind geleistet worden." Nun werde aber schon seit Januar darauf gewartet, dass alle Euro-Länder den Ratifizierungsprozess einleiten. "Wenn es gut läuft, könnte es sein, dass wir heute zu einem Ergebnis kommen. Das wäre ein gutes Zeichen in stürmischer See."

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll unter anderem mit einer vorsorglichen Kreditlinie um ein neues Hilfsinstrument erweitert werden, also schlagkräftiger werden.

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17.01.2021, 19:07, außerbörslich
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