Thüringer Linken-Chefin rechnet weiterhin mit Maskenpflicht
ERFURT (dpa-AFX) - Die Landesvorsitzende der thüringischen Linken, Susanne Hennig-Wellsow, hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nach massiver Kritik an seinen Corona-Plänen in Schutz genommen. Zugleich deutete sie am Montag an, dass es doch weiter landesweit gültige Infektionsschutzregeln geben könnte. "Es ist absolut gerechtfertigt, wenn der Ministerpräsident eine Linie zur Diskussion stellt und das Kabinett dann darüber diskutiert", sagte Hennig-Wellsow am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Am Wochenende hatte Ramelow angekündigt, den allgemeinen Lockdown beenden und künftig auf landesweite Corona-Schutzvorschriften verzichten zu wollen. An deren Stelle sollen lokale Regeln abhängig vom örtlichen Infektionsgeschehen treten und die Menschen mehr Eigenverantwortung übernehmen.
Hennig-Welsow geht nach eigenen Worten davon aus, dass es auch künftig im Freistaat Pflicht bleibt, zum Beispiel in Bus und Straßenbahn einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Das sehe nach ihrer Kenntnis die aktuelle Kabinettsvorlage für die Sitzung der Landesregierung am Dienstag auch vor. Aus ihrer Sicht müsse es auch weiterhin einheitliche Empfehlungen des Landes zu Infektionsschutzmaßnahmen in Kindergärten und Schulen geben.
Sie selbst halte den von Ramelow vorgeschlagenen Weg zum weiteren Umgang mit der Pandemie grundsätzlich für richtig, sagte Hennig-Wellsow. "Ja, das Virus ist nach wie vor da." Aber bei derzeit nur etwa 250 Covid-19-Erkrankungen thüringenweit seien viele der bisherigen Einschränkungen weder juristisch noch demokratietheoretisch weiterhin zu halten.
Zudem übersähen Ramelows Kritiker, dass der Regierungschef auch vorgeschlagen habe, den Grenzwert abzusenken, ab dem eine Region künftig als besonders schwer von Corona betroffen gelten soll: 35 statt 50 Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Der von Ramelow vorgeschlagene Wege sei tatsächliche eine Chance vor allem für den ländlichen Raum in Thüringen, auch wenn er den Menschen viel Eigenverantwortung übertrage, betonte die Linke-Landeschefin./seh/hum/DP/jha