Trump will an Termin für Präsidentschaftswahl nicht rütteln

dpa-AFX

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump will trotz der Coronavirus-Pandemie nicht an dem Termin für die Präsidentschaftswahl im Herbst rütteln. "Die Wahl wird am 3. November stattfinden", sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit) im Weißen Haus in Washington. Ein Journalist hatte gefragt, ob angesichts der Verschiebung diverser Vorwahlen in den USA auch eine Änderung der Pläne für den Wahltermin im Herbst denkbar sei. Trump wies das ebenso zurück wie die Forderung nach einer Ausweitung der Briefwahl angesichts der Corona-Krise. "Viele Menschen betrügen bei der Briefwahl", beklagte er. Es sei sicherer, wenn die Menschen mit einem Ausweis ins Wahllokal gingen.

Das Wahljahr in den USA ist durch die Ausbreitung des Coronavirus komplett aus den Angeln gehoben. Im März und April hätten diverse Vorwahlen angestanden. Doch wegen der Pandemie haben diverse Bundesstaaten ihre Abstimmungen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Den Termin für die eigentliche Präsidentschaftswahl am 3. November zu verschieben, wäre dagegen extrem schwierig. Der Wahltermin ist gesetzlich festgelegt. Also wäre eine Änderung durch den US-Kongress nötig, die noch dazu vor Gerichten angefochten werden könnte. Außerdem wären auf diesem Weg nur einige Wochen zu gewinnen. Denn der weitere Zeitplan ist sogar in der Verfassung festgeschrieben und damit noch starrer: der Starttermin für den neuen Kongress am 3. Januar und der Amtsantritt des Präsidenten am 20. Januar.

Auf jeden Fall kann der Präsident nicht aus eigener Kraft eine Verschiebung der Wahl durchsetzen, falls er das wollte oder es ihm opportun erschiene. Bislang hat auch noch keine prominente Stimme danach gerufen. Diskussionen gibt es allerdings über eine mögliche Ausweitung der Briefwahl, um das Ansteckungsrisiko durch den Gang ins Wahllokal zu minimieren./jac/DP/fba

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