Kandidatin für Posten am Supreme Court - Senat setzt Anhörung an
WASHINGTON (dpa-AFX) - Der US-Senat hat eine Anhörung zur Ernennung der Kandidatin von US-Präsident Joe Biden für den frei werdenden Richterposten am Obersten Gericht angesetzt. Die Juristin Ketanji Brown Jackson solle sich am 21. März vor dem zuständigen Justizausschuss des Senats vorstellen, kündigte der Vorsitzende Senator Dick Durbin am Mittwoch an. Biden hatte Jackson am vergangenen Freitag nominiert. Der Senat muss der Personalie zustimmen. Sollte die 51-Jährige bestätigt werden, würde in den USA erstmals eine schwarze Frau Richterin am Supreme Court werden.
Jackson ist seit 2021 Richterin am Berufungsgericht des Hauptstadtdistrikts District of Columbia. Sie ist in der US-Hauptstadt Washington geboren und in Florida aufgewachsen. Jackson hat an der Elite-Universität Harvard studiert und arbeitete etwa als Rechtsanwältin. Biden bezeichnete sie als eine der "klügsten Juristinnen unseres Landes". Der liberale Richter Stephen Breyer hatte im Januar seinen Rücktritt angekündigt. Somit hat Biden erstmals die Chance, einen Posten am Supreme Court zu besetzen. Er hatte versprochen, eine schwarze Frau und gleichzeitig eine überparteiliche Kandidatin zu nominieren.
Richterinnen und Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Ihre Auswahl ist daher ein hart umkämpfter politischer Prozess. In der Parlamentskammer haben Bidens Demokraten nur eine hauchdünne Mehrheit. Für Jacksons Bestätigung braucht es nur eine einfache Mehrheit, welche die Demokraten auf die Beine stellen können, sofern sie komplett geschlossen agieren. Bei anderen Themen hakte es an der Geschlossenheit der Demokraten im Senat aber sehr. Die Anhörung im Senat ist nun zunächst für vier Tage angesetzt, die Befragung von Jackson soll am 22. März beginnen. Die Personalie ändert nichts an der konservativen Mehrheit an dem Gericht, ist politisch aber dennoch von großer Bedeutung./nau/DP/he
