Union - Habeck trägt Verantwortung für die Wirtschaftskrise
Berlin (Reuters) - Die Union hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgeworfen, mit seinem Kurs persönlich Verantwortung für die Stagnation zu tragen.
"Deutschland ist das Schlusslicht in Europa", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Donnerstag im Bundestag. Eine Rezession sei nicht europäisch und auch nicht global zu beobachten, sondern nur in Deutschland. Hierzulande war das Bruttoinlandsprodukt 2023 um 0,3 Prozent geschrumpft. Für dieses Jahr hat die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP ihre Wachstumsprognose gerade deutlich von 1,3 auf nur noch 0,2 Prozent gesenkt.
Dobrindt warf Grünen-Politiker Habeck vor, eine Antwort auf die Krise schuldig zu bleiben. "Sie sind nicht die Lösung, Sie sind das Problem der Wirtschaftsschwäche." CDU-Politiker Jens Spahn sprach ebenfalls von Habecks Rezession. Die FDP müsse sich gut überlegen, ob sie nicht aus der Regierung rausgehen sollte.
(Bericht von Christian Krämer. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
