Kanzler Scholz: Wenn man will, kann man sich einigen

Berlin (Reuters) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat betont, dass sich die Ampel-Parteien über den Haushalt 2025 und ein Paket zur Wirtschaftsankurbelung einigen können - wenn sie denn wollen.

"Ganz klar, es gibt Handlungsoptionen, die da sind. Eine hat der Wirtschaftsminister aufgerufen, und diese und andere zeigen: Wenn man will, kann man sich einigen", sagte Scholz am Dienstag in Berlin auf die Frage, ob er die von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) vorgeschlagene Verwendung der Intel-Milliarden für die Haushaltssanierung mittrage. "Klar ist: Es ginge. Insofern ist die Frage nicht, ob man es überhaupt hinkriegen kann, sondern ist es möglich", betonte Scholz auf die Frage, ob im Koalitionsausschuss aus SPD, Grünen und FDP am Mittwochabend eine Einigung gelinge oder die Ampel auseinanderbreche.

Es gehe jetzt darum, ob man dem Land verpflichtet sei oder ob es um Ideologie gehe, sagte Scholz. Dies müsse im Vordergrund stehen bei allen Gesprächen über den Haushalt, Wirtschaft, Arbeit und Industrie. "Daran müssen jetzt alle arbeiten. Deshalb habe ich dafür gesorgt, dass wir intensive Zeit für Gespräche haben", sagte er in Anspielung auch auf die Dreiertreffen von Scholz, Habeck und Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)