Habeck: Thyssen-Kahlschlag Folge von Marktverzerrungen - Schutzmaßnahmen nötig

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht den angekündigten Stellenabbau bei Thyssenkrupp als Folge des harten Branchenwettbewerbs.

"Wir sehen große globale Überkapazitäten, der internationale Wettbewerb ist seit Jahren entsprechend hart", sagte der Grünen-Politiker am Montag. "Die tiefgreifenden Einschnitte bei Thyssenkrupp sind eine Folge davon." Eigene Fehler des Unternehmens erwähnte Habeck in dem schriftlichen Statement nicht.

Der seit krisengebeutelte Konzern will in seiner Stahlsparte in den kommenden Jahren Tausende der rund 27.000 Arbeitsplätze abbauen. Allein bis 2030 sollen rund 5000 Jobs gestrichen werden. Weitere 6000 Stellen sollen durch Ausgliederungen oder Verkäufe von Aktivitäten wegfallen. Ziel sei es, in den kommenden Jahren die Personalkosten im Schnitt um zehn Prozent zu senken, so das Unternehmen.

Habeck ergänzte, die Stahlindustrie müsse eine Zukunft in Deutschland haben. "Sie prägt nicht nur ganze Regionen, sondern ist wichtig, um geschlossene Wertschöpfungsketten zu erhalten." Sie müsse vor Wettbewerbsverzerrungen geschützt werden. Er verwies auf EU-Schutzmaßnahmen gegen Billig-Stahlimporte aus China, die bis Ende Juni 2026 gelten würden. Eine erneute Verlängerung sei nach Regeln der Welthandelsorganisation nicht möglich. "Das sollten wir nicht so einfach hinnehmen. Wir setzen uns daher für eine Nachfolgeregelung ein, um den Stahlmarkt zu schützen." Es bleibe zudem beim Bekenntnis für den klimafreundlichen Umbau der Stahlindustrie, der mit milliardenschweren Subventionen verbunden ist.