Scholz lehnt nationale Prämie für Elektroautos ab

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich skeptisch zu Vorschlägen für eine nationale Prämie zum Kauf von E-Autos geäußert - und sich damit auch gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gestellt.

"Ich kann ja nicht Milliarden an deutschem Steuergeld ausgeben, um eine Produktion außerhalb Deutschlands anzuregen", sagte Scholz am Donnerstag in einem Interview mit Deutschlandfunk Kultur. Ein erheblicher Teil der in Deutschland verkauften Autos würden im Ausland hergestellt - auch von deutschen Konzernen. Umgekehrt werde ein großer Teil der Fahrzeuge exportiert, die in Deutschland hergestellt würden.

"Wenn wir jetzt hier in Deutschland eine auf uns bezogene Prämie machen, nützt das dem Verkauf dieser Autos nur sehr begrenzt", betonte der Kanzler. "Das macht also nur Sinn, eine europäische Lösung zu finden." Die Automobilkonzerne in Deutschland hätten "mittlerweile sehr gute Fahrzeuge entwickelt, was Elektromobilität betrifft". Im nächsten und Anfang des übernächsten Jahres kämen viele neue und auch billigere Autos auf den Markt.

Zuvor hatte Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidat Habeck für eine Kaufprämie geworben, um den schleppenden Absatz von Elektroautos anzuschieben. Es brauche neue Anreize, sagte Habeck am Donnerstag. Sinnvoll wäre ein Ladestromguthaben von 1000 Euro beim Kauf von gebrauchten oder neuen E-Autos sowie eine steuerliche Förderung bei kleinen und mittleren Einkommen.

Bislang sind Elektroautos noch sehr teuer, so dass vor allem Besserverdiener zugeschlagen haben. Das Wirtschaftsministerium hatte Ende 2023 den sogenannten Umweltbonus zum Kauf von E-Autos abrupt eingestellt. In den ersten zehn Monaten 2024 zusammen ist der Absatz von reinen E-Autos in Deutschland um mehr als 26 Prozent eingebrochen, in der EU um knapp fünf Prozent.