Ampel-Sondierer entscheiden über Koalitionsgespräche
Berlin (Reuters) - Die Sondierungsteams von SPD, Grünen und FDP haben am Freitag mit Beratungen begonnen, ob sie den Weg freimachen für Koalitionsgespräche oder weiteren Gesprächsbedarf sehen.
Am Morgen trafen sich zunächst das Sechser-Team der SPD um Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie die Zehner-Gruppen von Grünen und FDP zu separaten Runden. Dabei sollten die Zusammenfassung der bisherigen Sondierungsgespräche der Generalsekretäre von SPD und FDP sowie des Grünen-Bundesgeschäftsführers beurteilt werden, die diese am Dienstag und Mittwoch erstellt hatten. Ab 10.30 Uhr wollten die drei Parteien dann gemeinsam beraten. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte vor den Beratungen, er rechne mit einem Ergebnis am Nachmittag.
Sollten die drei Parteien auf Kurs für die Bildung einer Ampel-Regierung bleiben, wird damit gerechnet, dass ein kurzes Sondierungspapier vorgelegt wird. Sollte das angestrebte Papier wiederum von den Sondierungsgruppen als Grundlage für Koalitionsgespräche angesehen werden, müsste bei den Grünen am Sonntag ein Länderrat, bei der SPD der Parteivorstand und bei der FDP ebenfalls die Gremien grünes Licht geben.
FDP-Chef Christian Lindner forderte nach der Pandemie wieder "zum Normalzustand" zurückzukehren. "Es ist Zeit, zum wirtschaftlichen Normalzustand zurückzukehren. Staatskonsum kann natürliche Nachfrage nicht ersetzen", sagte Lindner dem "Handelsblatt".
Laut ZDF-Politbarometer fänden 62 Prozent der Befragten eine Regierung aus SPD, Grünen und FDP gut. Eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP wird dagegen ebenso mehrheitlich abgelehnt wie eine erneute große Koalition aus SPD und Union. Unterstützung gibt es in der Umfrage auch für einen Kanzler Olaf Scholz. Dreiviertel der Befragten fänden es gut, wenn der SPD-Politiker Kanzler würde. Auch bei den Unions-Anhängern sind dies laut Politbarometer 55 Prozent.
